{"id":1192,"date":"2018-06-13T09:00:48","date_gmt":"2018-06-13T07:00:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/?p=6360"},"modified":"2023-07-02T06:52:20","modified_gmt":"2023-07-02T04:52:20","slug":"bericht-aus-dem-ortsbeirat-vom-4-juni-2018","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/bericht-aus-dem-ortsbeirat-vom-4-juni-2018\/","title":{"rendered":"Bericht aus dem Ortsbeirat vom 4. Juni 2018"},"content":{"rendered":"

Der heutige Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer<\/a>, Ortsbeirat f\u00fcr die SPD. \u00dcber einen kleinen Newsletter schickt er regelm\u00e4\u00dfig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn<\/a>.<\/em><\/p>\n

Ortsbeirat macht \u201eLinken\u201c Beine: Mal wieder gegen \u201eGlobus\u201c am Leipziger Bahnhof<\/strong><\/p>\n

Stra\u00dfen- und Tiefbauamt, Ordnungsamt und Polizei stellten die Pl\u00e4ne zur BRN am \u00fcbern\u00e4chsten Wochenende vor. 10 Inseln sind angemeldet. Sonst wird alles so sicher und sauber und sch\u00f6n und au\u00dferdem wieder so eine Zitterpartie wie im Vorjahr mit kleinen Varianten. Die Geheimniskr\u00e4merei der Verwaltung um das (dem Ortsbeirat unzug\u00e4ngliche, top secret) Sicherheitskonzept wurde scharf kritisiert, B\u00fcrokratie statt Spontaneit\u00e4t wurde bedauert. Es gibt auch noch tolle bunte Becher f\u00fcr 2\u20ac.<\/p>\n

Die polizeiliche Kriminalstatistik war etwas anders als im Vorjahr. Etwas weniger Taten wurden erfasst, aber deutlich mehr aufgekl\u00e4rt. Die Zahl der nichtdeutschen Tatverd\u00e4chtigen hat eher zugenommen. Das ist doch mal ein FALL f\u00fcr Pegidda: \u201eDie Ausl\u00e4nder nehmen unsern guhden deitschen Vorbr\u00e4cherrn die Arbeitspl\u00e4tze weg!\u201c Polizeichef Imhof meinte jedoch: \u201eVermutlich liegt es aber auch am Anzeigeverhalten.\u201c Den leichten Anstieg der Kriminalit\u00e4t in der \u00c4u\u00dferen Neustadt (Gewalt, Rauschmittel) begr\u00fcndete Imhof vor allem mit der erh\u00f6hten Polizeipr\u00e4senz. \u201eEtwas entspannt\u201c, aber: Die Kriminalit\u00e4tsbek\u00e4mpfung durch die Polizei geht weiter.<\/p>\n

Frau Starkloff vom Amt f\u00fcr Stadtgr\u00fcn und Abfallwirtschaft stellte vor: Der Zustand der Parkwege und die geplanten Wegebauarbeiten im Alaunpark. Die alten Parkwege m\u00fcssen erneuert werden. Vandalismus an Bauz\u00e4unen ist ein gro\u00dfes Problem. Bauzeit etwa ab Fr\u00fchjahr 2020.<\/p>\n

Das Wohnungsnotfallhilfekonzept stellte Frau Fritzsche vom Sozialamt vor. Die 65seitige Vorlage V2145\/17 wurde einstimmig beschlossen.<\/p>\n

Der Gesch\u00e4ftsbereich Stadtentwicklung stellte das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) \u201eZukunft Dresden 2025+\u201c vor. Das ist eine Fortschreibung des INSEK 2002. Es h\u00e4ngt mit allen m\u00f6glichen anderen Pl\u00e4nen zusammen. Indikatorenbarometer. Und auch sonst war es sehr warm. Auch ein paar neue Ziele werden aufgenommen: Integration, Grundst\u00fccksstrategie, kommunaler Wohnungsbau. Die Debatte kreiste dann am Ende um einen gemeinsamen Erg\u00e4nzungsantrag von Gr\u00fcnen, SPD und Linker, wonach ein neues Hallen-\/Freibad an der Harkortstra\u00dfe gebaut werden soll. Sehr kontrovers, am Ende mit den Stimmen der Antragsteller gegen die CDU – fdp – AfD -Opposition angenommen wurde.<\/p>\n

Es trug vor: Dr. Schulte-Wissermann<\/a> zum n\u00e4chsten Punkt:<\/p>\n

Die Linkefraktion im Stadtrat hatte einen langtiteligen \u201efluffigen\u201c Antrag zum Wohnen am Alten Leipziger Bahnhof eingebracht. Ein SPD-Antrag sah vor, dann konsequenterweise auch gleich zu beschlie\u00dfen, dass dort kein Globusmarkt hinkommt. Mit SPD, CDU Linken und Gr\u00fcnen wurde das bei zwei Enthaltungen beschlossen. sodann der Gesamtantrag mit Ver\u00e4nderung jeweils punktweise mit klarer Mehrheit. Der letzte Punkt (gegen Globus) am Ende sogar einstimmig.<\/p>\n

Und \u00fcber verkaufsoffene Sonntage wurde auch wieder einmal befunden. Ich halt da ja bekannterma\u00dfen nichts davon.<\/p>\n

Unter Verschiedenem gab es noch eine Reihe von Hinweisen und Anfragen. Bei Pl\u00e4tzen f\u00fcr Grundschulkinder sieht die Verwaltung anders als der Ortsbeirat kein Problem. \u00dcber die Verdichtung in der Neustadt gibt es wunschgem\u00e4\u00df im August ein Gespr\u00e4ch mit dem Baub\u00fcrgermeister im Ortsbeirat. Am 24.\/25.6. macht die S\u00e4chsische Turnerjugend eine gro\u00dfe Kinderturnshow in der Magdeburger Str. 10 (tickets@tuju-Sachsen.de). Der R\u00fcckzug der Dreik\u00f6nigsschule in die Neustadt scheint sich um ein Jahr zu verz\u00f6gern.<\/p>\n

Ende Gel\u00e4nde um 21:27. Bis August dann, jetzt ist Sommerpause!<\/p>\n

Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
\nChristoph Meyer<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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