{"id":1196,"date":"2018-11-13T12:52:15","date_gmt":"2018-11-13T11:52:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/?p=6566"},"modified":"2023-07-02T06:52:15","modified_gmt":"2023-07-02T04:52:15","slug":"bericht-aus-dem-stadtbezirksbeirat-vom-12-november-2018","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/bericht-aus-dem-stadtbezirksbeirat-vom-12-november-2018\/","title":{"rendered":"Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 12. November 2018"},"content":{"rendered":"

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer<\/a>, Ortsbeirat f\u00fcr die SPD. \u00dcber einen kleinen Newsletter schickt er regelm\u00e4\u00dfig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn<\/a>.<\/em><\/p>\n

Liebe Leute!<\/p>\n

Lauer Herbst im Stadtbezirksbeirat<\/h2>\n

Hier mein Bericht zur 49. Stadtbezirksbeiratssitzung am 12. November 2018:<\/p>\n

Es begann mit dem Bebauungsplan 3041, Gleisgabelung Eschenstra\u00dfe (s\u00fcdlich des Bischofsplatzes, westlich am Dammweg). Die Bahn, der die Fl\u00e4chen au\u00dfer der Stra\u00dfe geh\u00f6ren, w\u00fcnscht dort eine \u201ehochwertige Nutzung\u201c, also entsprechend Vermarktbares. Der Bebauungsplan soll Aufenthaltsqualit\u00e4t, Freifl\u00e4chen, auch Begr\u00fcnung schaffen. Ein Erg\u00e4nzungsantrag von Gr\u00fcnen, Linken und SPD fordert eine gastronomische und kulturelle Nutzung der Bahnb\u00f6gen, jugendgerechte Freianlagen mit Half-Pipe und mehr Eschen auf der Eschenstra\u00dfe. Die FDP sprach gegen Verkehrsberuhigung (bitte nochmal sich diesen Satz zu merken, denn das macht die FDP bei jeder Verkehrsplanung, so dass es eigentlich \u00fcberfl\u00fcssig ist, das jedes Mal extra zu erw\u00e4hnen). Die Erg\u00e4nzung wurde mit 12:1:2 Stimmen angenommen, die ge\u00e4nderte Vorlage mit 14:1:0 (Neinstimme FDP, na logisch).<\/p>\n

Dann folgte die Vorlage zur Instandsetzung und Erneuerung der Carolabr\u00fccke. Sie rostet, Beton f\u00e4llt herunter. Gebaut werden soll in zwei Z\u00fcgen 2019\/2021, f\u00fcr gut 8 Millionen \u20ac. Gr\u00fcne und Linke fanden die geplante Verbreiterung der Radwege nicht ausreichend und stellten einen Ersetzungsantrag, der eine entsprechende Neuplanung fordert. Die Verwaltung argumentierte, dass das technisch wohl nur um den Preis eines \u201eErsatzneubaus\u201c der Br\u00fccke m\u00f6glich sei, der Antrag also wie so oft unrealistisch. Ich vertraue weder den Gr\u00fcnen noch dem Stra\u00dfenbauamt und habe mich daher enthalten. 8 Ja f\u00fcr die Ersetzung der Vorlage (6 Gr\u00fcne und 2 Linke), 3 Nein (CDU, FDP), 4 Enthaltungen (SPD, 2 Linke, Pirat).<\/p>\n

Die Vorlage zur Entw\u00e4sserungssatzung war dann sowas wie der Volkshochschulteil der Sitzung im Schnellsprechverfahren. \u00d6ffentliche und private Abwasseranlagen. Regenrohrsinkk\u00e4sten. Regenwassersenkt\u00f6pfe, Erg\u00e4nzungen der Einleitverbote. Denken Sie an Verstopfungen: Revisionssch\u00e4chte. Druckentw\u00e4sserungssysteme. Digitales Kanalinformationssystem. Kanal voll? Ach was – Tolle Erweiterungen des passiven Wortschatzes! Vermeidung von Regelungsl\u00fccken! \u201eDer Schwerpunkt liegt jetzt in der Komplexsanierung.\u201c Altmedikamente nehmen Wertstoffh\u00f6fe zur\u00fcck. Einstimmig angenommen.<\/p>\n

Dann kam es noch zu den Ver\u00e4nderungen im 2018er Haushalt des Brand- und Katastrophenschutzes. \u201eMit jeder Fassade, die man \u00f6ffnet, gibt es neue \u00dcberraschungen.\u201c So sieht es zum Beispiel bei der Sanierung der Wache Louisenstra\u00dfe aus. Aber am 1.1.2020 soll die Rettungswache da in Betrieb gehen. 18 Krankenwagen. Mehr F\u00f6rdermitteleinnahmen und \u00fcbrige Restmittel machen es m\u00f6glich, auch mehr auszugeben. Einstimmig.<\/p>\n

Informationen, Hinweise und Anfragen. Vergleichsweise fr\u00fches Sitzungsende um 19:47. ich habe es wohl das erste Mal seit Langem geschafft, keinen einzigen Redebeitrag zu halten. Schweigen ist Gold – Zwischenrufe nat\u00fcrlich ausgenommen. Und sonst war es eine recht laue Novembersitzung – dem Wetter entsprechend.<\/p>\n

Der rot-gr\u00fcn-rote Antrag zur Louisenstra\u00dfe wurde \u00fcbrigens aus organisatorischen Gr\u00fcnden vertagt. Kommt dann im Dezember dran.<\/p>\n

Hat jemand eine Idee, f\u00fcr welchen gemeinn\u00fctzigen stadtteilbezogenen Zweck der Stadtbezirksbeirat im Dezember Spenden sammeln soll? Dann bitte ich, mir Vorschl\u00e4ge zu schicken.<\/p>\n

Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
\nChristoph Meyer
\n(Stadtbezirksbeirat SPD)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat für die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickt er regelmäßig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn. Liebe Leute! Lauer Herbst im Stadtbezirksbeirat Hier mein Bericht zur 49. Stadtbezirksbeiratssitzung am 12. November 2018: Es begann mit dem […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_aioseo_title":"","_aioseo_description":"","footnotes":""},"categories":[37],"tags":[],"class_list":{"0":"post-1196","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","6":"category-allgemein"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1196","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1196"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1196\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4372,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1196\/revisions\/4372"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1196"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1196"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1196"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}