{"id":1209,"date":"2019-10-08T21:51:47","date_gmt":"2019-10-08T19:51:47","guid":{"rendered":"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/?p=7181"},"modified":"2023-07-02T06:52:06","modified_gmt":"2023-07-02T04:52:06","slug":"bericht-aus-dem-bezirksrat-vom-7-oktober-2019","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/bericht-aus-dem-bezirksrat-vom-7-oktober-2019\/","title":{"rendered":"Bericht aus dem Bezirksrat vom 7. Oktober 2019"},"content":{"rendered":"<h2>Sanierung Waldspielplatz<\/h2>\n<p>Der Waldspielplatz im Albertpark ist ein beliebtes Ausflugsziel f\u00fcr Familien und Schulen. Der Platz wurde 1889 &#8222;zur Bet\u00e4tigung von Kindern in der Natur&#8220; eingerichtet und berherbergte seit 1923 eine Waldschule. 1945 wurde die Nutzung dann eingestellt. Erst 1991 nahm das Jugendamt in Zusammenarbeit mit einem freien Tr\u00e4ger die Nutzung wieder auf. 2017 \u00fcbergab dann das Jugendamt den Spielplatz an das Amt f\u00fcr Stadtgr\u00fcn, da eine weitere Nutzung im Rahmen der Jugendhilfe nur noch schwer zu argumentieren war.<\/p>\n<p>Das Amt f\u00fcr Stadtgr\u00fcn hat sich nun um F\u00f6rdermittel bem\u00fcht, um den Waldspielplatz auch in Zukunft nutzen zu k\u00f6nnen. Grundlage f\u00fcr eine Bundesf\u00f6rderung sind die Umst\u00e4nde, dass sich die F\u00f6rderzentren f\u00fcr Sprache und f\u00fcr K\u00f6rperbehinderte und das Wildgehege in der N\u00e4he befinden, dass der Platz gut aus der ganzen Stadt zu erreichen ist, dass die Dresdner Heide anschlie\u00dft und der J\u00e4gerpark und die Neustadt angrenzen.<\/p>\n<p>Wenn es nach Plan verl\u00e4uft sollen bis Ende 2021 folgende Ma\u00dfnahmen ergriffen werden:<\/p>\n<ul>\n<li>Das Ballspielfeld soll saniert werden und neue Tore erhalten. Die Linke regte hier an, ebenfalls \u00fcber einfache Umkleidekabinen nachzudenken.<\/li>\n<li>Die Spielger\u00e4te werden komplett abgerissen und durch neue, inklusive Spielger\u00e4te ersetzt.<\/li>\n<li>Die Sitzm\u00f6glichkeiten werden ebenfalls neu gebaut, teils \u00fcberdacht.<\/li>\n<li>Die H\u00e4lfte der Blockh\u00fctten sollen abgerissen werden, lediglich die Finnh\u00fctte, die Grillh\u00fctte und die Toiletten bleiben. Perpektivisch ist der Bau eines neuen, gr\u00f6\u00dferen Naturerlebnishauses nach Fertigstellung der jetzigen Ma\u00dfnahmen geplant. Probleme bereitet die Reinigung der Toiletten und die genrelle Instandhaltung (Kleinreparaturen). Bisher finanziert der <a href=\"https:\/\/www.roter-baum.de\/\">Rote Baum<\/a> ein paar Stunden, in denen sich eine Person um diese Aufgaben k\u00fcmmert. Dieses Modell des &#8222;K\u00fcmmerers&#8220; will das Amt f\u00fcr Stadtgr\u00fcn weiterverfolgen, wobei hierf\u00fcr noch ein Tr\u00e4ger oder eine Tr\u00e4gerin gefunden werden muss.<\/li>\n<li>Alle Angebote bleiben kostenfrei.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Bis zum Baubeginn im Herbst 2020 bleibt der Spielplatz nutzbar. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 375.000 EUR, von denen 45% durch den Bund finanziert werden.<\/p>\n<p>Im Bezirksrat ist vor allem der Abriss der H\u00fctten ein Thema, weil diese ja gern von Schulen gemietet wurden. Das Stadtgr\u00fcnamt merkt jedoch an, dass die H\u00fctten zu bauf\u00e4llig sind und eine Vermietung dieser auch personell nicht leistbar ist. Lotte Brock von der Partei Die PARTEI merkt an, dass zwei Vereine die H\u00fctten als Lagerraum f\u00fcr ihr Equipment und Material nutzen. Diesen wird eine weitere Lagerung zugesichert.<\/p>\n<h2>Gartenanlage Kraszewski-Museum<\/h2>\n<p>Bei der Sanierung des <a href=\"http:\/\/stadtmuseum-dresden.de\/kraszewski-museum-ausstel\">Kraszewski-Museum<\/a> um die Jahrtausendwende war nicht genug Geld vorhanden, um den Garten und den Brunnen mitzusanieren. 2017 befasste sich eine Gruppe von Studierenden in Polen damit, wie der Garten gestaltet werden k\u00f6nnte. Daraus hat sich nun ein Projekt entwickelt, dass in den n\u00e4chsten zwei Jahren umgesetzt werden soll. Daf\u00fcr beantragte das Museum beim SBR Mittel in H\u00f6he von 20.000 EUR, um ein Planungsb\u00fcro zu beauftragen eine konkrete Planung zu erstellen. 10.000 EUR an Eigenmittel aus Spenden gibt das Museum selbst dazu. Sobald die Planung steht, k\u00f6nnen F\u00f6rdermittel f\u00fcr die eigentliche Gartensanierung beantragt werden. Die Kosten belaufen sich laut Angaben im Antrag auf 180.000 EUR bis 2025. Das Amt f\u00fcr Hochbau und Immobilienverwaltung der Stadt Dresden hat bereits Unterst\u00fctzung zugesichert.<\/p>\n<p>Der SBR gab dem Antrag einstimmig statt.<\/p>\n<h2>Nikolausmarkt und Neust\u00e4dter Advent<\/h2>\n<p>Der allj\u00e4hrliche Nikolausmarkt in der Kunsthofpassage, den es seit nunmehr 20 Jahren gibt, erbittet beim SBR eine finanzielle Unterst\u00fctzung in H\u00f6he von 1.000 EUR f\u00fcr Druck- und Werbekosten. Weitere 2.750 EUR werden aus Eigenmitteln der beteiligten H\u00e4ndler*innen gedeckt. Ich erkundigte mit nach den Bands, die im Antrag genannt wurden, und fragte nach, wof\u00fcr die Honorare von bis zu 25 EUR die Stunde ausgegeben werden. Als Bands kommen folkloristische Einlagen und eine Jugenrockband zum Einsatz. Die Honorare werden an die K\u00fcnstler*innen und Bands ausgezahlt.<\/p>\n<p>Auf dem Fu\u00dfe folgte eine Antrag vom Neust\u00e4dter Advent, welcher 900 EUR f\u00fcr Druckkosten von Flyern und Plakaten beantragte.<\/p>\n<p>Beide Antr\u00e4ge wurden einstimmig angenommen.<\/p>\n<h2>&#8222;Freiluftoase&#8220; an der 103. Grundschule<\/h2>\n<p>Das Thema wurde kontrovers diskutiert. Die 103. Grundschule wurde 2016 mit Mitteln des Schulamtes saniert. Dabei wurde jedoch ein Teil des Au\u00dfenbereiches nicht ber\u00fccksichtigt, welcher nun vor allem an hei\u00dfen Tagen nicht genutzt werden kann. Um aus diesem Bereich eine Oase zu machen, sollte nun der SBR 54.250,41 EUR zur Verf\u00fcgung stellen. Es wurde bem\u00e4ngelt, dass die Gelder vom SBR nun regelm\u00e4\u00dfig zur Nachbesserung von Projekten eingesetzt werden k\u00f6nnten. Zumal damals im Ortsbeirat darauf hingewiesen wurde, diese Fl\u00e4che nicht zu vergessen. Die Schulleiterin, die sich stark f\u00fcr dieses Projekt einsetzte, hielt ein Pl\u00e4doyer daf\u00fcr, dass man bitte an die Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler denken solle, und deren Wohl nicht zum politischen Spielball machen d\u00fcrfe.<\/p>\n<p>Am Ende wurde der Antrag bei einer Enthaltung (gr\u00fcn) angenommen.<\/p>\n<h2>Brunnen am Neust\u00e4dter Markt<\/h2>\n<p>Die Linke reichte einen Vorschlag ein, um die Kosten einer Instandsetzung\/denkmalgerechten Sanierung der Brunnen am Neust\u00e4dter Markt durch den Oberb\u00fcrgermeister pr\u00fcfen zu lassen. Da hatte niemand etwas im SBR dagegen und der Antrag wurde einstimmig angenommen.<\/p>\n<h2>Grundst\u00fccksverkauf zur Wiedererrichtung des Narrenh\u00e4usels<\/h2>\n<p>Das Narrenh\u00e4usel ist seit jeher kontrovers im OBR Neustadt diskutiert worden und stie\u00df doch mehr auf Ablehnung als auf Zustimmung. Dennoch beschloss der Stadtrat, dass die Grundst\u00fccksfl\u00e4chen f\u00fcr 60 Jahre verkauft werden und das Narrenh\u00e4usel darauf in seinem historischen Aussehen neu errichtet wird. Und tats\u00e4chlich fand sich ein Investor, der bereit ist, diesen Deal einzugehen. Er baut das Narrenh\u00e4usel wieder auf, nutzt es 60 Jahre lang f\u00fcr Ferienwohnungen, B\u00fcror\u00e4ume und eine Gastronomie und gibt es danach wieder an die Stadt zur\u00fcck.<\/p>\n<p>Der SBR blieb jedoch bei seinem Statement, dass st\u00e4dtische Grundst\u00fccke st\u00e4dtisch bleiben sollten, bem\u00e4ngelte, dass nach Jahren immer noch keine Liste der \u00fcbrig gebliebenen Stadtgrundst\u00fccke dem Rat vorgelegt worden ist und schmetterte den Antrag mit 8 Gegenstimmen gegen 2 Ja-Stimmen ab. Ich enthielt mich mit 4 weiteren R\u00e4ten.<\/p>\n<h2>Radfahrstreifen auf der Albertstra\u00dfe<\/h2>\n<p>In der letzten Stadtratssitzung gab es einen Antrag, die Alberstra\u00dfe nun schnellstm\u00f6glich doch mit den geplanten Radstreifen zu versehen. Da der OB die Eilbed\u00fcrftigkeit nicht sah, ging der Antrag nun in den normalen Umlauf und wurde uns zur Information vorgelegt. Am 30. Oktober entscheidet dann der Stadtrat dar\u00fcber. Besonders heikel ist hier, dass die daf\u00fcr ben\u00f6tigten F\u00f6rdermittel bis 31. Oktober beantragt sein m\u00fcssen. In der Stadtratssitzung meinte der OB auf Nachfrage nur, dass die Verwaltung auch schnell arbeiten k\u00f6nne, wenn es sein muss. Sollte der Beschluss dann doch nicht umgesetzt werden, weil die Verwaltung aufgrund knapper Zeit (24h) die F\u00f6rdermittel nicht rechtzeitig beantragen kann, h\u00e4tte sich der OB einen unglaublichen dreisten Weg gew\u00e4hlt, den Antrag zumindest extrem zu verz\u00f6gern&#8230;<\/p>\n<h2>Sonstiges<\/h2>\n<ul>\n<li>Ulla Wacker wurde vom Bezirksrat einstimmig in den Beirat f\u00fcr die Stiftung \u00c4u\u00dfere Neustadt entsandt.<\/li>\n<\/ul>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Bis zum n\u00e4chsten Bericht,<\/p>\n<table style=\"width: 100%;\">\n<tbody>\n<tr>\n<td>Jan Kossick<\/td>\n<td>Anne Herpertz<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td>Bezirksrat f\u00fcr die Neustadt<\/td>\n<td>Neustadtpiratenb\u00fcroleiterin<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Sanierung Waldspielplatz Der Waldspielplatz im Albertpark ist ein beliebtes Ausflugsziel f&uuml;r Familien und Schulen. 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