{"id":1224,"date":"2020-07-09T16:49:48","date_gmt":"2020-07-09T14:49:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/?p=7889"},"modified":"2023-07-02T06:51:56","modified_gmt":"2023-07-02T04:51:56","slug":"bericht-aus-dem-stadtbezirksbeirat-vom-6-juli-2020","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/bericht-aus-dem-stadtbezirksbeirat-vom-6-juli-2020\/","title":{"rendered":"Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 6. Juli 2020"},"content":{"rendered":"<p>Diese Sitzung war die letzte vor der Sommerpause. Aufgrund der anstehenden Pause und der anteiligen <a href=\"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/bericht-aus-dem-stadtbezirksbeirat-vom-15-juni-2020\/\">Aufhebung der Haushaltssperre<\/a> wurden besonders viele Antr\u00e4ge behandelt.<\/p>\n<h2>Aussitzen Deluxe<\/h2>\n<p>Das Neustadt Art Kollektiv beantragt eine F\u00f6rderung f\u00fcr das Online-Festival &#8222;Aussitzen Deluxe&#8220;, dass 24 Veranstaltungen an 9 Orten der Neustadt durchf\u00fchrt, je nach Veranstaltung mit Videostream und Audiostream. Rund 60 K\u00fcnstler\u00b7innen und Kulturschaffende aus 18 Vereinen und Kollektiven der Neustadt werden damit unterst\u00fctzt. Urspr\u00fcnglich geht diese Idee auf Lotte Brock (Partei) zur\u00fcck, die gern die gemeinwohlorientierten und gemeinn\u00fctzigen Initiativen und Vereine in der Neustadt unterst\u00fctzen will. Anrecht auf die Coronaf\u00f6rderungen haben diese nicht, da die Arbeit ehrenamtlich und ohne wirtschaftliche T\u00e4tigkeit durchgef\u00fchrt wird. F\u00fcr die 24 Veranstaltungen werden rund 17.900 EUR beantragt.<\/p>\n<p>Gunther Thiele (CDU) findet es bedenklich, wenn Beitr\u00e4t\u00b7innen ehrenamtlich auch in antragstellenden Vereinen oder Initiativen aktiv sind. Anne Gieland (Linke) findet das absurd, da es doch zeige, dass der SBR ein Querschnitt der Neust\u00e4dter\u00b7innen sei.<\/p>\n<p>Der Antrag wurde bschlossen, nur CDU und die AfD konnten dem Projekt nichts abgewinnen.<\/p>\n<h2>Informationen zu Kulturinseln<\/h2>\n<p>An 12 Standorten in Dresden werden k\u00fcnftig <a href=\"https:\/\/www.kulturinseln.de\/\">Kulturinseln mit breitem kulturellem Programm<\/a> auftauchen, f\u00fcr die man sich bewerben kann. Zudem soll eine Kulturtour- sowie eine Shoppingtour-Route entstehen.<\/p>\n<p>Ich merke an, dass die Vorlage nicht zur Beratung vorgelegt und einfach vom Stadtrat beschlossen wurde. Dies wurde mit Zeitdruck begr\u00fcndet. Au\u00dferdem bem\u00e4ngele ich, dass Stra\u00dfenk\u00fcnstler\u00b7innen f\u00fcr diesen Zeitraum aus dem \u00f6ffentlichen Raum verdr\u00e4ngt werden, worauf entgegnet wurde, dass diese sich zur Gestaltung der Inseln bewerben k\u00f6nnen, die L\u00f6sung jedoch verst\u00e4ndlicherweise suboptimal sei. Weiterhin moniere ich, dass Studierende der Dresdner Kunsthochschulen wohl nach den Auswahlbedingungen nicht zugelassen sind. Nach einigem Rumdrucksen wurde dann als L\u00f6sung pr\u00e4sentiert, dass sich die Kunststudierenden doch zusammenschlie\u00dfen k\u00f6nnten um als Kollektive Bewerbungen zu schreiben. Ich verstehe ja, dass dieses Angebot f\u00fcr professionelle und hauptamtliche K\u00fcnstler\u00b7innen da ist. Damit jedoch einen gro\u00dfen Teil der freien Szene auszuschlie\u00dfen und den Stra\u00dfenk\u00fcnstler\u00b7innen an den einnahmest\u00e4rksten Tagen an den wichtigsten Standorten die Arbeit zu verunm\u00f6glichen hat einen enormen Beigeschmack. Gerade eben auch weil das Konzept mit aller Eile durch den Stadtrat gepeitscht wurde und eine demokratische Beteiligung nicht m\u00f6glich war. Dem Bietkonsortium, dass dieses Konzept f\u00fcr die Stadt erarbeitet hat, geh\u00f6rt dann auch die bekannte Agentur Schr\u00f6der an, die neben Wahlkampfspenden an den Oberb\u00fcrgermeister auch schon das Sicherheitskonzept f\u00fcr die BRN erarbeiten durfte und das Stadtfest allj\u00e4hrlich durchf\u00fchrt. Entsprechend enth\u00e4lt das Konzept auch eine satte mittlere f\u00fcnfstellige Summe f\u00fcr Verwaltungskosten f\u00fcr das Bietkonsortium. Geld, dass der Kultur fehlt.<\/p>\n<h2>Kulturelle Bespielung Scheunevorplatz 2020<\/h2>\n<p>Der Scheunevorplatz war schon oft Gegenstand im SBR Neustadt. Sehr positiv werden die Entwicklungen angenommen. Der eigentliche Beginn vom Mai wurde aufgrund von Corona verschoben und startet jetzt so langsam mit dem Hygienekonzept. Die weitere F\u00f6rderung wurde beschlossen.<\/p>\n<p>Frau Wilke beschwerte sich erneut \u00fcber das Graffiti gegen die Polizei, der Scheunevorplatzverantwortliche Olaf Hornuf verweist auf die wenn auch unangenehmen Seiten von Street Art, die hinzunehmen sind. Frau Wilke wollte ihre Zustimmung daran koppeln, dass das Graffiti wegkommt, was Herr Barth als unzul\u00e4ssige Kopplung anspricht. Die F\u00f6rderung wurde mit 14 Ja und einer Enthaltung (AfD) angenommen.<\/p>\n<h2>Gestaltung Au\u00dfenmauer Innerer Neust\u00e4dter Friedhof<\/h2>\n<p>Die Friedhofsmauer an der Friedensstra\u00dfe wird trotz stetiger Sanierung immer wieder durch Graffiti getaggt, weswegen die Mauer mit einer zeitgen\u00f6ssischen Variante des &#8222;Dresdner Totentanzes&#8220; von Jens Besser gestaltet werden soll. Ulla Wacker (Gr\u00fcne) w\u00fcnscht sich ein Beteiligungsprojekt daraus zu machen, um Anwohnende, die Sch\u00fcler\u00b7innen der nahen Grundschule und Menschen aus der urbanen Szene zu integrieren und die Gestaltung damit akzeptanzf\u00e4higer zu machen. Jens Besser beschwert sich daraufhin lautstark, dass die Einbindung mehrerer K\u00fcnstler\u00b7innen nicht akzeptanzf\u00e4higer ist als wenn er das allein macht. Dieser Ausbruch st\u00f6\u00dft bei mir auf Unverst\u00e4ndnis, da immerhin rund 17.000 EUR in das Projekt flie\u00dfen, von dem ein Gro\u00dfteil der K\u00fcnstler erh\u00e4lt. Wenn hier mit \u00f6ffentlichen Geldern Kunst gef\u00f6rdert wird, dann sollte immer eine gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Reichweite in der Gesellschaft angestrebt werden.<\/p>\n<p>Lotte Brock (Die Partei) wies auf die M\u00f6glichkeit hin, die Wand als offene Graffitifl\u00e4che freizugeben, und somit kostenfrei eine sch\u00f6ne Gestaltung zu erhalten.<\/p>\n<p>Der F\u00f6rderantrag ging dann mit 10 Ja-Stimmen bei 3 Nein und 2 Enthaltungen (Lotte und ich) durch, damit wird das Projekt finanziert. Ulla Wackers Anmerkungen, die Beteiligung zu erh\u00f6hen versprachen die Antragsstellenden umzusetzen.<\/p>\n<h2>Online-Konzerte in der Blauen Fabrik<\/h2>\n<p>Die Blaue Fabrik m\u00f6chte in 6 Konzerten professionellen Dresdner Bands die M\u00f6glichkeit geben, aufzutreten. Die Konzerte werden Coronakonform live gestreamt und sind danach online verf\u00fcgbar. F\u00fcr Technik und Honorare werden 10.700 EUR beantragt und bewilligt.<\/p>\n<h2>Stadtteilbibliothek, Kontaktladen und Denkmal<\/h2>\n<p>Folgende F\u00f6rdervorhaben wurden au\u00dferdem bewilligt: Der Spielplatz an der Friedensstra\u00dfe bekommt k\u00fcnftig ein Sonnensegel, die Ecke Angelikastra\u00dfe\/Bettinastra\u00dfe eine Bank. Die Stadtteilbibliothek an der K\u00f6nigsbr\u00fccker Stra\u00dfe wird ihre \u00e4u\u00dfere Gestaltung mit einem Display verbessern und das Medienangebot mit Hilfe der F\u00f6rdergelder erweitern. Dem Architekt Mehlhorn (&#8222;Retter und Bewahrer des Barockstils&#8220;) wird eine Gedenktafel an der Hauptstra\u00dfe errichtet und das S\u00e4chsische Vocalensamble kann die musikalischen Exequien von Heinrich Sch\u00fctz im November in der Dresdner Dreik\u00f6nigskirche f\u00f6rdern lassen. Die Treberhilfe e.V. bekommt F\u00f6rderung, um ihren Kontaktladen l\u00e4nger und unter Hygienebestimmungen f\u00fcr mehr Menschen ohne Obdach zu \u00f6ffnen. Als letztes wurde die F\u00f6rderung einer Beschilderung von vier Dresdner Laufstrecken mit &#8222;Walking People&#8220;-Markierungen bewilligt.<\/p>\n<h2>Vorplanung Bischofsplatz<\/h2>\n<p>Die Vorplanungen zum Bischofsplatz gehen in eine weitere Runde. Der <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.php?id=463527&#038;type=do&#038;\">Antrag der Stadtverwaltung<\/a> wurde durch \u00c4nderungsantr\u00e4ge der SPD und den Gr\u00fcnen weitesgehend nach den <a href=\"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/07\/2020-04-28_VCD-Stellungnahme-Bischofsplatz.pdf\">W\u00fcnschen des VCD<\/a> erg\u00e4nzt.<\/p>\n<h2>Das Internet abschalten<\/h2>\n<p>Die FDP hatte <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.php?id=481712&#038;type=do&#038;\">einen Antrag eingebracht<\/a>, die zwei wegen Corona weggefallenen, verkaufsoffenen Sonntage in der Neustadt, in Pieschen und in Loschwitz nachzuholen. Leider war niemand von der FDP da, um den Antrag vorzustellen. Lotte Brock (Partei) stellte den \u00c4nderungsantrag, &#8222;Verkaufstellen&#8220; durch &#8222;Internet&#8220; und &#8222;zu \u00f6ffnen&#8220; durch &#8222;abschalten&#8220; zu ersetzen. Inhaltlich fordert der Antrag dann, an bestimmten Sonntagen von 12 bis 18 Uhr das Internet abzuschalten. Der \u00c4nderungsantrag wurde von mir und mit den Stimmen von Linken und Gr\u00fcnen angenommen, der so ge\u00e4nderte Hauptantrag ebenfalls. Gunter Thiele (CDU) fand das nicht witzig, bezeichnete den Rat als l\u00e4cherlich und verlie\u00df konsterniert umgehend die Sitzung.<\/p>\n<p>Bis zum n\u00e4chsten Bericht,<\/p>\n<table class=\"no-border\">\n<tbody>\n<tr>\n<td><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"size-thumbnail wp-image-7844 alignnone\" src=\"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/06\/Anne-150x150.jpg\" alt=\"\" width=\"150\" height=\"150\"><br \/>\nAnne Herpertz<\/td>\n<td><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"size-thumbnail wp-image-7833 alignnone\" src=\"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/Jan-Kossick-Milieus-sch%C3%BCtzen-150x150.jpg\" alt=\"\" width=\"150\" height=\"150\"><br \/>\nJan Kossick<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td>Neustadtpiratenb\u00fcroleiterin<\/td>\n<td>Bezirksrat f\u00fcr die Neustadt<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Diese Sitzung war die letzte vor der Sommerpause. 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