{"id":3258,"date":"2022-09-06T09:00:00","date_gmt":"2022-09-06T07:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/?p=8543"},"modified":"2023-07-02T06:51:39","modified_gmt":"2023-07-02T04:51:39","slug":"sbr-bericht-open-air-auf-dem-leipziger-bahnhof-spielstrassen-auf-zeit-und-ein-platz-der-kinderrechte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/sbr-bericht-open-air-auf-dem-leipziger-bahnhof-spielstrassen-auf-zeit-und-ein-platz-der-kinderrechte\/","title":{"rendered":"SBR-Bericht: Open-Air auf dem Leipziger Bahnhof, Spielstra\u00dfen auf Zeit und ein \u00bbPlatz der Kinderrechte\u00ab"},"content":{"rendered":"

Die erste Stadtbezirksratssitzung nach der Sommerpause am 5. September<\/em> hatte eine lange Tagesordnung, und ging dann auch \u00fcber drei Stunden.<\/em><\/p>\n

Open-Air-Veranstaltungen auf dem Alten Leipziger Bahnhof<\/h2>\n

Die Gr\u00fcne beantragt, das Gel\u00e4nde auf dem Alten Leipziger Bahnhof f\u00fcr Open-Air-Veranstaltungen zwischen zu nutzen, bis die bauliche Entwicklung des Gel\u00e4ndes beginnt. Zur Zeit wird das Gel\u00e4nde schon von Jugendlichen zum Skaten und Abh\u00e4ngen genutzt; diese Nutzung soll legalisiert werden.<\/p>\n

Als erste Schritte soll dazu gepr\u00fcft werden, ob und wie Veranstaltungen auf dem Gel\u00e4nde durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen. Der vollst\u00e4ndige Antrag ist hier<\/a> (PDF, 375 kB) zu finden.<\/p>\n

Holger Knaak (Linke) bezweifelt, dass die SachsenEnergie als (neue) Eigent\u00fcmerin dem Konzept zustimmt, da die Haftungsgr\u00fcnde dem doch entgegenstehen.<\/p>\n

Herr Barth (Stadtbezirksamtsleiter) findet den Antrag wichtig, da trotz der Haftungsgr\u00fcnde Workshops und Ausstellungen unkritisch sind. Das sieht mit Tanzveranstaltungen nat\u00fcrlich anders aus, jedoch sollte der Antrag so erst einmal gestellt werden: Denn wenn wir es nicht probieren, k\u00f6nnen wir sp\u00e4ter nicht sagen, wir haben es versucht.<\/p>\n

Der Antrag wird wird mit 13 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme (AfD) und einer Enthaltung (CDU) angenommen.<\/p>\n

Spielstra\u00dfen auf Zeit<\/h2>\n

Die Dissidenten-Fraktion<\/a> \u2013 in Person Stadtrat Lichdi \u2013 hat einen Antrag<\/a> eingereicht, um Spielstra\u00dfen auf Zeit f\u00fcr alle zu schaffen. Sie sollen erm\u00f6glichen, dass Kinder bis 14 Jahre einen Wochentag oder ein Wochenende lang \u201eihre\u201c Stra\u00dfe zum Spielen in Besitz nehmen k\u00f6nnen \u2013 eben als eine Spielstra\u00dfe auf Zeit.<\/p>\n

Der Antrag orientiert sich am Konzept der Stadt Hemer (Nordrhein-Westfalen). Danach k\u00f6nnen Anliegende an Nicht-Hauptverkehrsstra\u00dfen und unter Ber\u00fccksichtigung des Rettungsverkehrs Teile von Stra\u00dfen sperren lassen. Die Gemeinde verlangt, dass jene Anliegende mit einer Grundst\u00fcckszufahrt eine Woche vorher informiert werden. Sie stellt zudem Absperrelemente zur Verf\u00fcgung. Die Bemalung der Stra\u00dfe ist auf Kreide beschr\u00e4nkt, Sondernutzungsgeb\u00fchren werden nicht erhoben. Wirtschaftliche Nutzungen (\u00bbBierst\u00e4nde\u00ab) sind damit explizit nicht gemeint.<\/p>\n

Die Verwaltung antwortet auf den Antrag, dass eine \u00c4nderung der Sondernutzungssatzung nicht zul\u00e4ssig und nicht notwendig ist, sondern lediglich eine Ausnahmeregelung nach Stra\u00dfenverkehrsrecht auf Antrag im Einzelfall gepr\u00fcft wird. Herr Barth gibt an, dass die Verkehrssicherungspflicht und die Beschilderung durch eine verantwortliche Person \u00fcbernommen werden m\u00fcssten. Herr Lichdi ist da anderer Meinung und sieht die Verkehrssicherungspflicht bei der Stadt.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen reichen einen Erg\u00e4nzungsantrag ein, der fordert, dass die Stadt aktiv darauf hinweist, dass eine solche Stra\u00dfennutzung beantragt werden kann.<\/p>\n

Der Erg\u00e4nzungsantrag und Hauptantrag in erg\u00e4nzter Form werden mit gro\u00dfer Mehrheit angenommen (eine Gegenstimme AfD).<\/p>\n

F\u00f6rdermittel-Antr\u00e4ge<\/h2>\n

Das Projekt Chancen f\u00fcr die Chancenlosen<\/strong> hilft langzeit-arbeitslosen Menschen, wieder ins Arbeitsleben einzusteigen mit gemeinn\u00fctziger Arbeit. Insgesamt sind dieses Jahr bereits 52 Teilnehmende mit \u00fcber 2.000 Arbeitsstunden besch\u00e4ftigt gewesen oder im Moment besch\u00e4ftigt. Dazu geh\u00f6ren die Reinigung des Alaunparks, die Pflege von Baumscheiben und die Unterst\u00fctzung der j\u00fcdischen Gemeinde bei den Bauvorbereitungen der neuen Synagoge.<\/p>\n

Das Projekt wurde bereits durch den Bezirksrat gef\u00f6rdert, eine weitere F\u00f6rderung war durch andere Stellen vorgesehen. Das hat nun nicht geklappt. Da das Projekt sehr wichtig ist, soll die fehlende Summe zu gleichen Teilen von den Bezirksr\u00e4ten Altstadt und Neustadt gedeckt werden. Perspektivisch soll das Projekt in den Stadthaushalt eingestellt werden.<\/p>\n

Der Bezirksrat f\u00f6rdert das Projekt einstimmig mit 12.500 \u20ac.<\/p>\n

Das Theaterst\u00fcck Kill You! Theaterst\u00fcck zur Suchtpr\u00e4vention – Spielsucht<\/strong> nach dem Roman von Daniel H\u00f6ra, f\u00fcr die B\u00fchne bearbeitet von Ren\u00e9 Rothe unter Mitarbeit von Eric Jacob, m\u00f6chte mit 3.090 \u20ac gef\u00f6rdert werden. Es ist ein Theaterst\u00fcck zur Suchtpr\u00e4vention – Mediensucht – Spielsucht (Zocken) mit jeweiligem Publikumsgespr\u00e4ch im Anschluss der Theatervorstellung. Das Projekt richtet sich an Schulklassen ab der 7. Klasse und wird allen Schulen in Dresden-Neustadt angeboten. Das Theaterprojekt soll im November im Projekttheater Dresden mit 8 Vorstellungen gezeigt werden.<\/p>\n

Die F\u00f6rderung wird einstimmig beschlossen.<\/p>\n

Das Projekt Urban Art Galery Dresden Neustadt – Der Turm<\/strong><\/a> m\u00f6chte auf der Katharinenstra\u00dfe 11-13 (GrooveStation) urbane Kunst an die Hausw\u00e4nde bringen. Das besondere ist die genutzte Farbe: Diese photokatalytische Mineralfarben<\/em> tragen im Au\u00dfenbereich zum Abbau von atmosph\u00e4rischen Luftschadstoffen wie z.B. Stickoxiden, Treibhausgasen oder oberfl\u00e4chlichen Verschmutzungen bei.<\/p>\n

Herr Abel (Gr\u00fcne) fragt nach, ob die Motive wechseln sollen. Stephan Tautz antwortet, dass regelm\u00e4\u00dfig die W\u00e4nde neu gestaltet werden sollen.<\/p>\n

Holger Knaak (Linke) fragt nach, ob Ma\u00dfnahmen gegen \u00dcbertaggen (“Crossing”) getroffen werden. Stephan antwortet, dass eine Versiegelung dem Gedanken der atmenden Farbe widersprechen w\u00fcrde. Allerdings ist der Turm nicht \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich, somit ist ein \u00dcbertaggen unwahrscheinlich.<\/p>\n

Das Projekt wird einstimmig mit 20.000 \u20ac gef\u00f6rdert.<\/p>\n

Der Verein SC Borea m\u00f6chte Kinderspa\u00df im Sportpark J\u00e4gerpark<\/strong> erm\u00f6glichen, also einen Kinderspielplatz auf ihrem Sportpark-Gel\u00e4nde errichten. Der Spielplatz ist t\u00e4glich rund um die Uhr offen und soll nicht nur den Vereinsmitgliedern offen stehen, sondern auch den Anwohnenden und anliegenden Kita-Projekten.<\/p>\n

Beantragt sind ca. 14.000 \u20ac f\u00fcr Baukosten. Der Bezirksrat stimmt der F\u00f6rderung einstimmig zu.<\/p>\n

TheHelHeinArtCollective<\/a> plant das interdisziplin\u00e4re St\u00fcck Wanderer zwischen den Welten<\/strong>. Gemeinsam wollen sich die drei K\u00fcnstler in dem Projekt mit dem Grenzbereich zwischen Leben und Tod, irdischer Welt und Jenseits (geistige Welt), Tagesbewusstsein und Traumbewusstsein sowie Unterbewusstsein auseinandersetzen. Das interdisziplin\u00e4re St\u00fcck bietet ein spannungsgeladenes Erlebnis, welches dem Publikum durch verschiedene Kunstrichtungen eine ausgepr\u00e4gte Vielf\u00e4ltigkeit der k\u00fcnstlerischen Darstellungen bietet. Die Urauff\u00fchrung ist f\u00fcr Herbst geplant. Angesetzt sind 8 Vorstellungen an 2 Wochenenden.<\/p>\n

Das Projekt m\u00f6chte gern 6.600 \u20ac gef\u00f6rdert bekommen, das Stadtbezirksamt schl\u00e4gt eine Reduzierung auf 4.500 \u20ac vor, da lediglich Honorare ausgezahlt werden und eine ehrenamtliche Komponente nicht ersichtlich ist. Die Antragssteller erkl\u00e4ren, dass die Honorare nicht dem Aufwand gerecht werden und das Projekt auch mit den 6.600 \u20ac unterfinanziert sei.<\/p>\n

Die F\u00f6rdersumme von 4.500 \u20ac wird einstimmig beschlossen.<\/p>\n

Der Kommunikations- und Rechercheraum Neustadtfotografie<\/strong> im neuen Fotoforum Dresden<\/a> m\u00f6chte von September bis Dezember zum lebenden Archiv werden, das sich mit fotografischer Tradition und Repr\u00e4sentation der Dresdner Neustadt besch\u00e4ftigt. Der Arbeitsraum kann so zum Inkubator f\u00fcr weitere Aktionen (Beteiligung am Neustadt Art Festival<\/a>, Salons, Schulangebote, Workshops, Publikationen) werden. Die Mitglieder des Vereins werden alle ihre Kontakte (AG Stadtdokumentation, Stadtarchiv, Raskolnikov, bautzner69, BRN Museum) und eigene Ideen und Arbeiten einbringen.<\/p>\n

Beantragt werden 2.640 \u20ac, die der Bezirksrat einstimmig beschlie\u00dft.<\/p>\n

Das interdisziplin\u00e4re Live-Painting-Event: Interagieren mit den B\u00fcrger\u00b7innen<\/strong> soll Menschen auf kreativer Ebene zusammenbringen. F\u00fcnf professionelle K\u00fcnstler\u00b7innen aus Dresden werden gemeinsam mit B\u00fcrger\u00b7innen eine Live-Painting-Performance pr\u00e4sentieren. Das Ziel ist zu zeigen, dass alle kreativ werden und sich mit anderen verbinden k\u00f6nnen, unabh\u00e4ngig von Hautfarbe, Nationalit\u00e4t und Religion. Abschlie\u00dfend ist eine Foto-Ausstellung mit allen gemeinsamen Kunstwerken geplant.<\/p>\n

Beantragt werden 2.700 \u20ac. Karin Wilke (AfD) schwafelt dar\u00fcber, dass Hautfarbe nichts mit Kreativit\u00e4t zu tun hat. Dass das Projekt genau das zeigt, entgeht ihr offensichtlich. Die F\u00f6rderung wird mit einer Enthaltung (AfD) angenommen.<\/p>\n

Das Projekt HanseHochDrei – Die Zukunft beginnt jetzt<\/strong> umfasst ein dreit\u00e4giges Festival<\/a> vom 16. bis 18. September mit disziplin\u00fcbergreifenden Formaten aus den Bereichen der bildenden Kunst, der Musik und des Schauspiels. Die in der Hanse 3 aktiven Kunstschaffenden werden sich erneut mit vielseitigen Workshops, Konzerten, Performances und Ausstellungen der \u00d6ffentlichkeit pr\u00e4sentieren. Der Hanse 3 e. V.<\/a> steht f\u00fcr kontinuierliches kulturelles und nachbarschaftliches Engagement in der aktuellen Entwicklung des Gel\u00e4ndes rund um den Alten Leipziger Bahnhof. Das Festival stellt daf\u00fcr nun schon das dritte Jahr in Folge den j\u00e4hrlichen H\u00f6hepunkt ihrer Arbeit dar.<\/p>\n

Beantragt sind 2.000 \u20ac, die einstimmig beschlossen werden.<\/p>\n

Wiederinbetriebnahme Wasserpumpe auf dem Spielplatz Friedensstra\u00dfe<\/h2>\n

Die Linke beantragt<\/a> die Wasserpumpe auf dem Spielplatz auf der Friedensstra\u00dfe wieder in Betrieb zu nehmen. Da keine Summe benannt wird, hakt Christian Demuth (SPD) nach, was bezweckt wird. Marcel Ritschel (Linke) erkl\u00e4rt, dass die Pumpe nicht ohne Initiative wieder eingesetzt wird. Das soll mit diesem Antrag bezweckt werden, um eine Reaktion (Inbetriebnahme oder begr\u00fcndete Ablehnung) der Verwaltung zu erhalten.<\/p>\n

Der Antrag wird einstimmig angenommen und damit bei der Verwaltung eingereicht.<\/p>\n

\u00bbPlatz der Kinderrechte\u00ab in Dresden<\/h2>\n

SPD und Gr\u00fcne wollen einen \u00bbPlatz der Kinderrechte\u00ab<\/a> einrichten. Dabei geht es nicht um die Benennung eines Platzes, sondern um eine inhaltliche Ausgestaltung.<\/p>\n

In Planung war der Bereich zwischen Dreik\u00f6nigskirche und Markthalle auf der Hauptstra\u00dfe. Diese Planung wurde nun ausgeweitet, um weitere Vorschl\u00e4ge bei den Bezirksr\u00e4ten zu sammeln.<\/p>\n

Ziel eines Platzes der Kinderrechte ist es, die Kenntnis \u00fcber den Inhalt der Konvention zu verbreiten und zum Allgemeingut zu machen. Bei den Kinderrechten geht es darum, dass die allgemeinen Menschenrechte auch f\u00fcr Kinder G\u00fcltigkeit haben. Das Recht auf Nichtdiskriminierung steht an vorderster Stelle, zusammen mit dem Leitgedanken, dass das Kindeswohl bei allen Planungen und Verfahren zu ber\u00fccksichtigen ist. Kinder haben das Recht auf Entwicklung (z.B. Bildung) sowie auch das Recht auf Anh\u00f6rung in allen Dingen, die sie betreffen.<\/p>\n

Die Aktion \u201ePlatz der Kinderrechte\u201c ist eine Initiative des Deutschen Kinderschutzbundes und wurde bereits in mehreren St\u00e4dten wie Bremen, Mainz oder Aachen umgesetzt.<\/p>\n

Der Antrag wird gegen die Stimme der AfD angenommen.<\/p>\n

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Bis zum n\u00e4chsten Bericht,<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Bericht aus dem Bezirksrat: OpenAir auf dem Leipziger Bahnhof, Spielstra\u00dfen auf Zeit, ein \u00bbPlatz der Kinderrechte\u00ab und viel F\u00f6rderung<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_aioseo_title":"","_aioseo_description":"","footnotes":""},"categories":[37],"tags":[],"class_list":{"0":"post-3258","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","6":"category-allgemein"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3258","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3258"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3258\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4296,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3258\/revisions\/4296"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3258"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3258"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3258"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}