{"id":3508,"date":"2022-10-11T08:11:38","date_gmt":"2022-10-11T06:11:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/?p=8561"},"modified":"2023-07-02T06:51:39","modified_gmt":"2023-07-02T04:51:39","slug":"sbr-bericht-geisterkampagne-anwohnerparken-und-haushalt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/sbr-bericht-geisterkampagne-anwohnerparken-und-haushalt\/","title":{"rendered":"SBR-Bericht: Geisterkampagne, Anwohnerparken und Haushalt"},"content":{"rendered":"<p><em>Bei der Sitzung am 10. Oktober 2022 ging es um die Zukunft der Geisterkampagne, darum die FDP mit teurem Anwohnendenparken zu \u00e4rgern und ganz kurz um den Doppelhaushalt 2023\/24.<\/em><\/p>\n<h2>Zukunft der Geisterkampagne<\/h2>\n<p>Neustadtk\u00fcmmerer Herr Mickan und ein Vertreter des Presseamts stellen eine Evaluation der <a href=\"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/sbr-bericht-strategie-soziale-ecke-kikla-stube-scheune-interim\/#geistreich\">Geisterkampagne<\/a> vor. F\u00fcr die Geisterkampagne wurden seit 2018 \u00fcber 136.000 \u20ac vom Stadtbezirksbeirat bewilligt. Die Umsetzung erfolgte dabei durch die Stadtverwaltung mit einer fachlichen Begleitung, die nun in einer Evaluation m\u00fcndet.<\/p>\n<p>Vorneweg: Die Evaluation ist eher schwierig, da Pr\u00e4vention und Sensibilisierung nicht oder nur schwer messbar sind. Es wurde aber unter anderem gepr\u00fcft, ob die Geistersymbolik bekannt ist; die Kenntnis war &#8220;eher ern\u00fcchternd&#8221;. Auch an die Werbeauftritte der Geister in der Presse erinnerten sich wenige. \u00c4hnlich sah es bei den Videoclips aus. Hier gab es die R\u00fcckmeldung, dass die Clips zwar recht nett, aber an der Zielgruppe vorbei sind.<\/p>\n<p>In der Wahrnehmung sind M\u00fcll und L\u00e4rm die am h\u00e4ufigsten aufgef\u00fchrten Probleme.<\/p>\n<p>Das Zwischenfazit lautet wie folgt:<\/p>\n<ul>\n<li>Sensibilisierung ist sinnvoll<\/li>\n<li>Medienmix angemessen, Mitteleinsatz hoch, Laufzeit geeignet<\/li>\n<li>Entwicklung und Fortschreibung aus Dialog mit B\u00fcrger\u00b7innenschaft, lokalen Partner\u00b7innen, Bezirksrat und Presseamt<\/li>\n<li>kontinuierle Befassung, Einflussm\u00f6glichkeit und Mandatserteilung durch den Bezirksrat<\/li>\n<li>allerdings gibt es nach vier Jahren zu wenig Erinnerungs- und Identifikationswert f\u00fcr diesen Mitteleinsatz<br \/>Alles in allem l\u00e4sst sich sagen, dass die Geisterkampagne ihr Ziel verfehlt hat.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Der Vorschlag der Verwaltung lautet, das Kosten-Nutzen-Verh\u00e4ltnis anzupassen, und das Budget um 50% zu senken. Es soll mehr auf Soziale Medien gesetzt werden und auf konkrete Probleme wie L\u00e4rm fokussiert werden. Die bestehenden Materialien sollen noch aufgebraucht &#8211; jedoch nicht fortgef\u00fchrt werden. Somit soll die Geisterkampagne 2023 langsam auslaufen und die Sensibilisierung \u00fcber Instagram als Pilotprojekt fortgef\u00fchrt werden. Instagram soll hier genutzt werden, da damit die Zielgruppe leichter zu erreichen ist; bisher wurde haupts\u00e4chlich auf Twitter, Facebook und YouTube gesetzt.<\/p>\n<h2>Theaterpr\u00e4ventionsprojekt \u00bbWelche Droge passt zu mir?\u00ab<\/h2>\n<p>Der F\u00f6rderverein des Gymnasiums Dreik\u00f6nigsschule beantragt 1.340 \u20ac beim Bezirksrat f\u00fcr das Theaterprojekt <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=632525&#038;type=do\">\u00bbWelche Droge passt zu mir?\u00ab<\/a>. Die F\u00f6rderung wird ohne Fragen einstimmig beschlossen.<\/p>\n<h2>Subventionierung von Parkpl\u00e4tzen beenden<\/h2>\n<p>Die <a href=\"https:\/\/dissidenten-fraktion.de\/\">Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat<\/a> fordert, dass Anwohner-Parkpl\u00e4tze nicht mehr f\u00fcr 30 EUR pro Jahr ausgegeben werden, sondern dass der Preis an den Bodenwerten, Wartungskosten und weiteren Faktoren bemessen wird. In Baden-W\u00fcrttemberg wird das bereits gemacht (die Dissidenten haben die <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=589205&#038;type=do\">Praxisbeispiele an ihren Antrag<\/a> angeheftet). Gerichtlich ist dieses Vorgehen ebenfalls schon in mehreren Verfahren gepr\u00fcft.<\/p>\n<p>Holger Zastrow (FDP, Auto-Holger) moniert nat\u00fcrlich, dass PKW-Fahrer\u00b7innen schon so viel f\u00fcr ihr Auto zahlen, dass eine weitere Belastung der Besitzer\u00b7innen ungerechtfertigt ist. Das l\u00e4sst nat\u00fcrlich vollkommen au\u00dfer acht, dass immer jemand f\u00fcr diesen \u00f6ffentlichen Raum bezahlt: Entweder die Besitzer\u00b7innen oder wir alle; und ich habe pers\u00f6nlich keine Lust, anderen ihren \u00f6ffentlichen Stellplatz zu zahlen.<\/p>\n<p>Herr Abel (Gr\u00fcne) unterstreicht nochmal, dass die Angleichung der Geb\u00fchren eine Entwicklung ausl\u00f6sen wird: Besitzer\u00b7innen werden sich dann \u00fcberlegen, ob sie den \u00f6ffentlichen Raum nutzen oder auf private Parkpl\u00e4tze (z.B. Parkh\u00e4user) ausweichen. Das wird dazu f\u00fchren, dass es mehr Platz im \u00f6ffentlichen Raum geben wird.<\/p>\n<p>Der Antrag wird mit 12 Stimmen bei 2 Gegenstimmen (FDP, CDU) angenommen.<\/p>\n<h2>Haushalt<\/h2>\n<p>Der Doppelhaushalt 2023\/2024 wird uns vorgelegt. Wir sollen bis sp\u00e4testens Freitag Fragen an das Stadtbezirksamt schicken. Die Kataloge finden sich hier:<\/p>\n<ul>\n<li><a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=635646&#038;type=do\">Band I<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=635649&#038;type=do\">Band II<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=635648&#038;type=do\">Band III<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=635647&#038;type=do\">Band IV<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<h2>Bildungsstrategie<\/h2>\n<p>Chancengerechtigkeit ist eine gesetzlicher Auftrag an die Jugendhilfe und das Schulsystem. Also untersuchen diese die Entwicklung der Sozialen Belastungslagen seit 2009 kontinuierlich in Dresden. Dem Bezirksrat werden <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=620770&#038;type=do\">die Untersuchungen und die daraus folgende Strategie<\/a> vorgestellt.<\/p>\n<p>Der Bezirksrat stimmt dem Konzept einstimmig zu.<\/p>\n<h2>Einzelhandels- und Zentrenkonzept<\/h2>\n<p>Das letzte Konzept wurde 2007 beschlossen und ist damit veraltet; es wird also Zeit f\u00fcr ein <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=635268&#038;type=do\">neues Konzept<\/a>. Es gibt seit 2013 einen neuen Landesentwicklungsplan in Sachsen, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen haben sich ge\u00e4ndert und die Bev\u00f6lkerung ist gewachsen. Zus\u00e4tzlich ist der Onlinehandel \u2013 auch durch Corona \u2013 massiv gewachsen und bleibt hoch. Gerade im Textilbereich liegt er bei 40% und genau der Textilbereich ist der Magnet f\u00fcr den innerst\u00e4dtischen Einzelhandel. Der Einzelhandel selbst ist seit weitgehend 2010 gleichbleibend, obwohl es in den letzten beiden Jahren einen leichten R\u00fcckgang gab.<\/p>\n<p>In der Inneren und \u00c4u\u00dferen Neustadt gibt es kaum Spielr\u00e4ume, den Einzelhandel zu entwickeln. Lediglich im Hechtviertel gibt es M\u00f6glichkeiten.<\/p>\n<p>Das hierarchische Zentrensystem bleibt bestehen mit der Innenstadt (Altstadt und Innere Neustadt) als Schwerpunkt. Dem folgen die 12 Ortsteilzentren (z.B. \u00c4u\u00dfere Neustadt) und 32 wohnnahe Zentren (wie Wilder Mann). Als Erg\u00e4nzung gibt es drei komplexe Standorte (wie den Elbepark) mit \u00fcberregionaler Bedeutung.<\/p>\n<p>Als weiteres Steuermittel gibt es die Dresdner Sortimentsliste. Sie legt fest, welcher Einzelhandel \u00fcberhaupt in den Zentren relevant ist. In diesem Zuge wurden Lampen und Leuchten aus der Liste entfernt und Fahrradl\u00e4den und -werkst\u00e4tten aufgenommen.<\/p>\n<p>Im Konzept sind desweiteren Ma\u00dfnahmen zur Verbesserung der Fu\u00df- und Raderschlie\u00dfbarkeit, der besseren Anbindung des \u00d6PNV und von Mobipunkten vorgesehen.<\/p>\n<p>Der Planungshorizont sind 5 Jahre. Es ist ein Monitoring- und Evaluationssystem eingebaut, um auf \u00c4nderungen reagieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Das Konzept wird einstimmig beschlossen.<\/p>\n<div class=\"wp-container-1 wp-block-group\">\n<div class=\"wp-block-group__inner-container\">\n<p>Bis zum n\u00e4chsten Bericht,<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<div class=\"wp-container-4 wp-block-columns\">\n<div class=\"wp-container-2 wp-block-column\">\n<figure class=\"wp-block-image size-full is-resized\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/wp-content\/uploads\/photo1642935741-1.jpeg\" alt=\"\" class=\"wp-image-8357\" width=\"212\" height=\"211\" srcset=\"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/wp-content\/uploads\/photo1642935741-1.jpeg 854w, https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/wp-content\/uploads\/photo1642935741-1-300x300.jpeg 300w, https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/wp-content\/uploads\/photo1642935741-1-150x150.jpeg 150w, https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/wp-content\/uploads\/photo1642935741-1-768x767.jpeg 768w\" sizes=\"auto, (max-width: 212px) 100vw, 212px\" \/><figcaption>Anne Herpertz<br \/><em>Neustadtpiratenb\u00fcroleiterin<\/em><\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n<div class=\"wp-container-3 wp-block-column\">\n<figure class=\"wp-block-image size-full is-resized\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" src=\"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/wp-content\/uploads\/Jan-Kossick-Milieus-schuetzen-edited.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-8181\" width=\"214\" height=\"213\" srcset=\"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/wp-content\/uploads\/Jan-Kossick-Milieus-schuetzen-edited.jpg 707w, https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/wp-content\/uploads\/Jan-Kossick-Milieus-schuetzen-edited-300x300.jpg 300w, https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/wp-content\/uploads\/Jan-Kossick-Milieus-schuetzen-edited-150x150.jpg 150w\" sizes=\"auto, (max-width: 214px) 100vw, 214px\" \/><figcaption>Jan Kossick<br \/><em>Stadtbezirksbeirat<\/em><\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n<\/div>\n<div class=\"wp-container-5 wp-block-group\">\n<div class=\"wp-block-group__inner-container\">\n<h4>Keinen Bericht mehr verpassen?<\/h4>\n<div class=\"\n    mailpoet_form_popup_overlay\n      \"><\/div>\n<div\n    id=\"mailpoet_form_2\"\n    class=\"\n      mailpoet_form\n      mailpoet_form_shortcode\n      mailpoet_form_position_\n      mailpoet_form_animation_\n    \"\n      ><\/p>\n<style type=\"text\/css\">\n     #mailpoet_form_2 .mailpoet_form {  }\n#mailpoet_form_2 .mailpoet_paragraph { line-height: 20px; 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