{"id":3712,"date":"2022-11-08T08:03:00","date_gmt":"2022-11-08T07:03:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/?p=8579"},"modified":"2023-07-02T06:51:38","modified_gmt":"2023-07-02T04:51:38","slug":"sbr-bericht-vom-7-november-legal-plains-bestandssanierung-stauffe-stiftung-aeussere-neustadt-haushalt-und-ein-ring-of-fire","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/sbr-bericht-vom-7-november-legal-plains-bestandssanierung-stauffe-stiftung-aeussere-neustadt-haushalt-und-ein-ring-of-fire\/","title":{"rendered":"SBR-Bericht vom 7. November: Legal Plains, Bestandssanierung Stauffe, Stiftung \u00c4u\u00dfere Neustadt, Haushalt und ein Ring of Fire"},"content":{"rendered":"<p><em>Bei der Sitzung am 7. November 2022 h\u00f6rten wir den Jahresbericht der Stiftung \u00c4u\u00dfere Neustadt und die Stadtteilrunde Neustadt stellte sich vor. Au\u00dferdem ging es um Graffiti-W\u00e4nde an der Scheune, mehr Geld f\u00fcr K\u00fcnstler\u00b7innenhonorare, eine Bestandssanierung und den Ring of Fire.<\/em> <\/p>\n<h2>Anpassung der F\u00f6rderrichtlinie Stadtbezirke<\/h2>\n<p>Der Stadtbezirk Neustadt darf bis zu 500.000 \u20ac pro Jahr an Projekte ausgeben. Die Mittel werden auf Antrag bewilligt (oder nicht). Eine <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=636586&#038;type=do\">Anpassung der Richtlinie<\/a> ist notwendig, da sich einige Rahmenbedingungen ge\u00e4ndert haben.<\/p>\n<ul>\n<li>Die bereits praktizierte Kleinprojektef\u00f6rderung bis 1.000 \u20ac wird festgeschrieben.<\/li>\n<li>Das ehrenamtliche Engagement als Voraussetzung wird st\u00e4rker hervorgehoben.<\/li>\n<li>Die Wendung &#8220;nicht kommerziell&#8221; f\u00fcr Projekte wird aufgenommen.<\/li>\n<li>Ab 2023 soll eine digitale Antragsstellung m\u00f6glich sein.<\/li>\n<li>F\u00fcr Projekte bis 5.000 \u20ac reicht ein einfacher Verwendungsnachweis ohne Belege.<\/li>\n<li>Der Zeitraum f\u00fcr den Verwendungsnachweis verl\u00e4ngert sich auf 6 Monate.<\/li>\n<li>Der Eigenanteil sind nun 10% der <em>zuwendungsf\u00e4higen<\/em> Ausgaben, nicht mehr der Gesamtausgaben.<\/li>\n<li>Die Verwaltungskostenpauschale wird von 12% auf 10% abgesenkt.<\/li>\n<li>Die Honorargrenze wird auf 30 \u20ac\/h angehoben.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ich hake nach, da die Honorargrenze von 30 \u20ac\/h nicht mit den Honoraruntergrenzen im z.B. Kulturbereich \u00fcbereinstimmen. Dort werden im Regelfall <a href=\"https:\/\/www.saechsischer-musikrat.de\/projekt-honorare\/\">70 EUR\/h als Verg\u00fctung<\/a> empfohlen. Das Amt orientiert sich hier an anderen F\u00f6rderrichtlinien und will \u2013 weil ehrenamt \u2013 keine hohen Honorare reinschreiben. Ich merke an, dass es besser w\u00e4re, 70 \u20ac\/h aufzurufen und dann maximal 75% zu f\u00f6rdern, wie auch bei den Personalkosten. Ich stelle dazu den \u00c4nderungsantrag, die Summe auf 70 \u20ac\/h zu erh\u00f6hen. Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt.<\/p>\n<p>Der Hauptantrag wird einstimmig angenommen.<\/p>\n<h2>Jahresbericht Stiftung \u00c4u\u00dfere Neustadt<\/h2>\n<p>Herr Pieper (Amt f\u00fcr Stadtplanung und Stiftungsgesch\u00e4ftsf\u00fchrer) stellt die <a href=\"https:\/\/stiftung-dresden-neustadt.de\/\">Stiftung \u00c4u\u00dfere Neustadt<\/a> vor: Diese wurde 1992 durch die Partnerstadt Hamburg gegr\u00fcndet in Zusammenhang mit der Stadterneuerung aus \u00fcbrig gebliebenen Mitteln Hamburgs f\u00fcr die Neustadtsanierung. Mit 665.000 \u20ac wurde der Grundstein gelegt f\u00fcr die F\u00f6rderung von inzwischen \u00fcber 160 Projekten.<\/p>\n<p>2022 wurde die Webseite zum 30j\u00e4hrigen Bestehen \u00fcberarbeitet und es gab eine Pressekonferenz zum Jubil\u00e4um. Auf den zwei Sitzungen des Stiftungsbeirats wurden 2022 folgende vier Projekte finanziert:<\/p>\n<ul>\n<li>die \u00dcberarbeitung der Internetseite mit 4.971 \u20ac<\/li>\n<li>der Gedenkstein Prie\u00dfnitzstra\u00dfe mit 2.724 \u20ac<\/li>\n<li>das Blechschloss Scheune mit 1.000 \u20ac<\/li>\n<li>das Neustadt Art Festival mit 500 \u20ac<\/li>\n<\/ul>\n<p>Seit 1994 wurden insgesamt 468.000 \u20ac beantragt, 312.000 \u20ac wurden ausgezahlt. Da der Stiftungssockel von 665.000 \u20ac nie ausgegeben wird, sind in den letzten Jahren nur noch F\u00f6rderungen im unteren vierstelligen Bereich m\u00f6glich: Im Durchschnitt werden Projekte mit 500 \u20ac gef\u00f6rdert. Da die allgemeine Finanzlage nicht besser aussieht, wird es da auch keine gro\u00dfen Ver\u00e4nderungen geben. Das h\u00e4ngt unter anderem auch damit zusammen, dass die Stiftung ihr Portfolio auf nachhaltige Investitionen umgestellt hat. Alles in allem bietet die Stiftung damit einen kleinen und steitgen Baustein f\u00fcr die Stadtteilentwicklung.<\/p>\n<h2>Ring of Fire<\/h2>\n<p>Das KulturKollektiv Dresden beantragt Unterst\u00fctzung f\u00fcr die abgebrannten Prober\u00e4ume im Industriegel\u00e4nde unter dem Titel <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=643715&#038;type=do\">Ring of Fire<\/a>. Hierbei handelt es sich um eine Veranstaltungsreihe zur Unterst\u00fctzung der vom Sektorbrand betroffenen Kulturschaffenden. Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe gibt es meherer Konzerte\/Ausstellungen in der Dresdner Neustadt, welche vom KulturKollektiv Dresden e.V. geplant und von den Gesch\u00e4digten durchgef\u00fchrt werden. Durch eine entsprechende Gage werden die K\u00fcnstler\u00b7innen, Musiker\u00b7innen und Bands teilweise entsch\u00e4digt. S\u00e4mtliche Veranstaltungen werden auf Spenden basieren und barrierefrei gestaltet. Die beantragten Mittel in H\u00f6he von 9.960 \u20ac werden einstimmig bewilligt.<\/p>\n<h2>Errichtung von Legal Plains an der Scheune<\/h2>\n<p>Wegen der Scheune-Baustelle sollen wegfallende bzw. nicht mehr zug\u00e4ngliche Graffiti-Fl\u00e4chen kompensiert werden. Dazu wurde ein <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=643719&#038;type=do\">Konzept<\/a> ausgearbeitet, um im Zuge der Baustellenerrichtung Legal Plains zu generieren. Im vorliegenden Projekt soll das Trafoh\u00e4uschen an der Louisenstra\u00dfe eingehaust werden. Da die Haushaltsmittel dieses Jahr daf\u00fcr ersch\u00f6pft sind, wird der Bezirksrat darum gebeten, das Vorhaben mit 24.378 \u20ac zu f\u00f6rdern. Die F\u00f6rderung wird einstimmig beschlossen.<\/p>\n<h2>F\u00f6rderung des Aufbaus eines j\u00fcdischen Kultur- und Begegnungsraumes<\/h2>\n<p>Am Ort des Alten Leipziger Bahnhofs soll ein j\u00fcdisches <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=643331&#038;type=do\">Begegungs- und Kulturzentrum<\/a> mit Gemeindezentrum, Bibliothek, Unterrichtsr\u00e4umen, Musikzimmer und B\u00fcros entstehen. Dazu muss das<br \/>Geb\u00e4ude zun\u00e4chst renoviert werden. Das Gesamtvorhaben der Umbauma\u00dfnahmen hat einen finanziellen Umfang von insgesamt ca. 81.600 \u20ac. Das vorliegende Teilprojekt bezieht sich auf die Innenbauma\u00dfnahmen, z.B. Erneuerung der W\u00e4nde, Decken, T\u00fcren und Fenster, wof\u00fcr ein finanzieller Zuschuss f\u00fcr die Materialkosten beantragt wird.<\/p>\n<p>Das Projekt wird haupts\u00e4chlich durch interessierte Menschen getragen, die sich mehr j\u00fcdisches Leben im Stadtteil w\u00fcnschen. Unterst\u00fctzung des Vereins ist gern gesehen, in Form von direkter Hilfe und auch finanzieller Natur.<\/p>\n<p>Der Bezirksbeirat f\u00f6rdert das Vorhaben einstimmig mit 16.697,50 \u20ac.<\/p>\n<h2>Bestandssanierung Stauffenbergallee<\/h2>\n<p>Es gibt bereits einen Stadtratsbeschluss von 2016, die Stauffe zu sanieren. Die derzeitige Belastung ist mit 16.000 KfZ\/Tag recht gro\u00df. Daf\u00fcr ist der Zustand viel zu schlecht, es gibt eine hohe L\u00e4rmbelastung, unzureichende Fu\u00df- und Radf\u00fchrungen, damit einhergehend eine geringe Verkehrssicherheit.<\/p>\n<p>Die <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=638993&#038;type=do\">Planung<\/a> sieht vor, das Kopfsteinpflaster durch Asphalt zu ersetzen. Parkstreifen, Stra\u00dfenentw\u00e4sserung und Beleuchtung verbleiben im Bestand. Stadtausw\u00e4rts soll ein Radstreifen entstehen, stadteinw\u00e4rts soll es einen gemeinsamen Geh- und Radweg geben. Es sollen die Gehwege saniert werden und Querungsstellen eingerichtet werden.<\/p>\n<p>Die Medien der Versorgungsunternehmen werden nicht gemeinsam mit der Bestandssanierung umgesetzt; diese erfolgen unabh\u00e4ngig in Eigenregie.<\/p>\n<p>Die Gesamtkosten belaufen sich auf 2,5 Mio. \u20ac, von denen ein Teil gef\u00f6rdert werden kann. 2024 soll der Ausbau starten und in 9 Monaten abgeschlossen sein. Der eigentliche grundhafte Ausbau nach Stadtratsbeschluss soll 2028 starten.<\/p>\n<p>Es gibt einen Erg\u00e4nzungsantrag von den Gr\u00fcnen zu den Radwegf\u00fchrungen, inspiriert vom ADFC. Da es sich noch um eine Konzeptplanung handelt, verspricht das Stra\u00dfen- und Tiefbauamt die Ideen mit in die Planungsrunde zu nehmen. Der Erg\u00e4nzungsantrag wird mit bei einer Nein-Stimme (FDP) angenommen.<\/p>\n<p>Der Hauptantrag wird mit einer Enthaltung (FDP) und einer Nein-Stimme (Die Partei) angenommen.<\/p>\n<h2>Haushalt<\/h2>\n<p>Der Stadtbezirksbeirat darf beim Wunschkonzert Haushaltsplanung 2023\/24 nat\u00fcrlich mitmachen. Dazu gab es zwei Vorlagen:<\/p>\n<p>Einerseits konnten wir <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=643376&#038;type=do\">abgelehnten Einwendungen<\/a> ein &#8220;zweites Leben&#8221; geben. So entschieden wir, dass folgende Einwendungen nicht abgelehnt werden sollen:<\/p>\n<ul>\n<li>2 b) Wirtschaftsplan Heinrich-Sch\u00fctz-Konservatorium- Dresden (HSKD)<\/li>\n<li>3 c) Mehrbedarf f\u00fcr Gleichstellungsprojekte (Produkt 10.100.11.1.1.06)<\/li>\n<li>4 d) kommunale Kulturf\u00f6rderung (10.100.25.4.0.01)<\/li>\n<li>5 e) Erh\u00f6hung der Aufwendungen f\u00fcr die Produkte \u201eEinrichtungen der Jugendarbeit\u201c<\/li>\n<li>6 f) F\u00f6rderung Tr\u00e4ger der Wohlfahrtspflege<\/li>\n<li>8 h) Bereitstellung zus\u00e4tzlicher Mittel f\u00fcr B\u00e4ume und Bestandserhaltung<\/li>\n<li>10 j) Mittelbereitstellung f\u00fcr eine Halbtagesstelle f\u00fcr Projekt &#8220;Chancenlosen&#8221;<\/li>\n<li>12 l) Anhebung der j\u00e4hrlichen institutionellen F\u00f6rderung des &#8220;Lokale Agenda 21 f\u00fcr Dres-<br \/>den e.V.&#8221;<\/li>\n<\/ul>\n<p>Au\u00dferdem wurden zum Punkt <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=641460&#038;type=do\">Beschluss der Haushaltssatzung<\/a> \u00c4nderungsantr\u00e4ge von Gr\u00fcne und SPD eingebracht:<\/p>\n<ul>\n<li>Das Amt f\u00fcr Stadrgr\u00fcn soll zwei Stellen bekommen, um sich der Baumpflege besser widmen zu k\u00f6nnen.<\/li>\n<li>Verstetigung des Projektes \u201eNachtschlichter\u201c: 180.000 Euro<\/li>\n<li>Verstetigung des Projektes \u201eChancen f\u00fcr die Chancenlosen\u201c: 62.000 Euro<\/li>\n<li>Stra\u00dfensozial Arbeit: saveDD<\/li>\n<li>Personal zur Bearbeitung der SBR-F\u00f6rderung: 1 Personalstelle f\u00fcr je zwei Stadtbezirksbeir\u00e4te<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die \u00c4nderungsw\u00fcnsche gehen nun an den Stadtrat und werden dort sehr wahrscheinlich ignoriert.<\/p>\n<h2>Vorstellung Stadtteilrunde Neustadt<\/h2>\n<p>Die Stadtteilrunde Neustadt ist der Zusammenschluss der Kinder- und Jugendhilfe der Neustadt. Die Runde trifft sich einmal im Monat.<\/p>\n<p>Die Neustadt hat knapp 12.000 Kinder- und Jugendliche (0-26 Jahre), damit an dritter Stelle Dresdenweit. Ed gibt \u00fcber 1.000 Alleinerziehenden-Haushalte, der Migrationsanteil betr\u00e4gt 18% und die Grundmiete ist nach der Altstadt mit 7,65 \u20ac die zweith\u00f6chste.<br \/>Das Angebot wird rege genutzt (bis zu 10.000 Nutzungen\/Monat), haupts\u00e4chlich von 6- bis 17-j\u00e4hrigen.<\/p>\n<p>Die Herausforderungen in der Neustadt sind:<\/p>\n<ul>\n<li>Stadtteil wird von vielen genutzt, die nicht hier leben<\/li>\n<li>Nutzungskonflikte zwischen Familien und (Party-)G\u00e4sten<\/li>\n<li>wenige konsumfreie Orte, Freir\u00e4ume f\u00fcr Jugendliche oder Begegnungsr\u00e4ume f\u00fcr Familien<\/li>\n<li>unzureichende R\u00e4ume und Angebote in denen sich Jugendliche nach der Schule aufhalten k\u00f6nnen\/betreut werden<\/li>\n<li>Verdr\u00e4ngung von Menschen mit geringen Einkommen durch hohe Mieten<\/li>\n<li>gro\u00dfer Repressionsdruck, viel Polizei<\/li>\n<li>enge Bebauung, verschwindendes Gr\u00fcn<\/li>\n<li>leichter Zugang zu Alkohol und Drogen<\/li>\n<li>sichtbare Sucht und Gewalt<\/li>\n<li>dunkler Alaunpark, Gewalt im Alaunpark<\/li>\n<li>fehlende Radwege, zu viel Autoverkehr, zu wenig verkehrsberuhigte Bereiche<\/li>\n<li>Perpektive J\u00e4gerpark<\/li>\n<li>wenig Freizeitangebote f\u00fcr Jugendliche (Kindertreff &#8220;Am J\u00e4gerpark&#8221;, Die Arche)<\/li>\n<li>schlechte \u00d6PNV-Anbindung<\/li>\n<li>beengtes Wohnen<\/li>\n<li>fehlende Einkaufsm\u00f6glichkeiten<\/li>\n<li>kulturelle Heterogenit\u00e4t ohne Orte zur Begegnung und zum Austausch<\/li>\n<li>komplexer Unterst\u00fctzungsbedarf und fehlende Fachkr\u00e4fte, hohe Auslastung des Personals<\/li>\n<li>gestiegener Bedarf an Einzelbegleitungen<\/li>\n<li>hoher Arbeitsaufwand beim &#8220;Nachholen&#8221; nach Corona<\/li>\n<li>stark gestiegene Sach- und Personalkosten<\/li>\n<\/ul>\n<h2>25. Neust\u00e4dter Advent<\/h2>\n<p>Im Rahmen des <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=643722&#038;type=do\">25. Neust\u00e4dter Advents<\/a> sollen in der Inneren und \u00c4u\u00dferen Neustadt wieder viele<br \/>vorweihnachtliche Veranstaltungen stattfinden. Anl\u00e4sslich des Jubil\u00e4ums sind einige zus\u00e4tzliche<br \/>Veranstaltungen vorgesehen, z.B. Gesangsdarbietungen und Adventslesungen. Die Ausgaben orientieren<br \/>sich an denen von 2021. Die beantragten 3.100 \u20ac werden einstimmig bewilligt.<\/p>\n<h2>Konzert des Dresdner Bachchores<\/h2>\n<p>Geplant ist ein <a href=\"https:\/\/ratsinfo.dresden.de\/getfile.asp?id=643329&#038;type=do\">Konzert des Dresdner Bachchores<\/a> in der Martin-Luther-Kirche. Am Bu\u00df- und Bettag wird ein besonderes Konzertprogramm zu h\u00f6ren sein: Die Biblischen Lieder von Dvo\u0159\u00e1k werden in der Orchesterfassung aufgef\u00fchrt. Zus\u00e4tzlich werden vier der zehn Lieder in einer Bearbeitung f\u00fcr Chor und Orchester zu h\u00f6ren sein. Nach den vielen Konzertabsagen durch die Pandemie und nach Konzerten in kleinem Rahmen mit wenigen Besucher\u00b7innen m\u00f6chten wir mit unserem Oratorien-Konzert einen kulturellen Neustart wagen.<\/p>\n<p>Christian Demuth (SPD) weist darauf hin, dass die erm\u00e4\u00dfigten Karten mit \u00fcber 10 \u20ac noch immer recht teuer sind. Besser w\u00e4re es, den erm\u00e4\u00dfigten Preis weiter zu senken und die F\u00f6rdersumme h\u00f6her anzusetzen.<\/p>\n<p>Die F\u00f6rderung von 2.800 \u20ac wird bei einer Enthaltung (SPD) beschlossen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bei der Sitzung am 7. November 2022 h\u00f6rten wir den Jahresbericht der Stiftung \u00c4u\u00dfere Neustadt und die Stadtteilrunde Neustadt stellte sich vor. Au\u00dferdem ging es um Graffiti-W\u00e4nde an der Scheune, mehr Geld f\u00fcr K\u00fcnstler\u00b7innenhonorare, eine Bestandssanierung und den Ring of Fire.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_aioseo_title":"","_aioseo_description":"","footnotes":""},"categories":[37],"tags":[],"class_list":["post-3712","post","type-post","status-publish","format-standard","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3712","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3712"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3712\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4293,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3712\/revisions\/4293"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3712"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3712"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3712"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}