{"id":512,"date":"2016-01-04T07:00:21","date_gmt":"2016-01-04T06:00:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/?p=5546"},"modified":"2023-07-02T07:42:50","modified_gmt":"2023-07-02T05:42:50","slug":"ein-neues-jahr-fuer-neue-ideen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/ein-neues-jahr-fuer-neue-ideen\/","title":{"rendered":"Ein neues Jahr f\u00fcr neue Ideen"},"content":{"rendered":"\n<p>Auch f\u00fcr 2016 haben sich die Neustadtpiraten wieder vorgenommen, aktiv in der Neustadt, Dresden und der gro\u00dfen Politik zuzuh\u00f6ren, zu informieren und zu intervenieren. Zum Jahresstart w\u00fcnschen wir euch und uns ein erfolgreiches Jahr, ein Jahr voller Menschlichkeit und neuen M\u00f6glichkeiten.<\/p>\n\n\n\n<p>Zuallererst wollen wir nun das letzte Jahr Revue passieren lassen und schauen, was uns in diesen Themen im neuen Jahr erwartet.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Das Jahr in Dresden<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Als Fortsetzung des Neujahrsputzes bildeten sich aus dem <a href=\"http:\/\/www.netzwerk-kultur-dresden.de\/\">Netzwerk Kultur<\/a> heraus die <a href=\"http:\/\/www.postplatzkonzerte.de\/\">Postplatzkonzerte<\/a>. Diese fanden regelm\u00e4\u00dfig auf dem Postplatz neben dem Staatsschauspiel statt und setzten mit 500 bis 1.000 Menschen und vielen K\u00fcnstlerinnen und K\u00fcnstlern ein Zeichen f\u00fcr ein weltoffenes Dresden. Die Neustadtpiraten stellten helfende H\u00e4nde und ihre <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/postplatzkonzert-am-16-februar-um-18-uhr\/\">digitale Infrastruktur<\/a> zur Verf\u00fcgung. Nat\u00fcrlich unterst\u00fctzten die Neustadtpiraten um den 13. Fabruar wieder das B\u00fcndnis Dresden Nazifrei finanziell und wiesen auf <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/kranzniederlegung-der-afd-samstag-vormittag\/\">fragw\u00fcrdige Kranzniederlegungen<\/a> und <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/nazi-aufmarsch-am-sonntag-auf-dem-theaterplatz\/\">Nazi-Aufm\u00e4rsche<\/a> hin. Zuletzt unterst\u00fctzten wir im Zusammenhang mit Asyl und Weltoffenheit die <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/herz-statt-hetze-demo-am-21-12\/\">Herz statt Hetze-Demo<\/a> im Dezember.<\/p>\n\n\n\n<p>Ende Februar eskalierte die Situation um den <a href=\"http:\/\/freiraum-elbtal-bleibt.de\/\">Freiraum Elbtal<\/a> und Regina T\u00f6berich veranlasste die R\u00e4umung. Zum anberaumten <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/protestfruehstueck-gegen-die-raeumung-des-freiraum-elbtal\/\">Protestfr\u00fchst\u00fcck<\/a> erschienen dann an die 300 Menschen, knappe 100 versuchten die R\u00e4umung zu verhindern. Bereits am selben Abend war der Spuk vorbei und das Gel\u00e4nde unbewohnbar gemacht worden. Von Frau T\u00f6berich war danach noch <a href=\"http:\/\/www.mdr.de\/sachsen\/abriss-elberadweg-dresden-irrtum100_cpage-4_zc-ff0c3463_zs-9f2fcd56.html\">einiges mehr zu h\u00f6ren<\/a>.<\/p>\n\n\n\n<p>Im M\u00e4rz fand das Benefizkonzert <a href=\"https:\/\/www.startnext.com\/tssdd\/\">Tribute to Ton Steine Scherben<\/a> f\u00fcr Fl\u00fcchtende statt. In die Chemiefabrik kamen an die 200 Menschen und verhalfen zu einer Spende von \u00fcber 700 EUR f\u00fcr das <a href=\"http:\/\/namf.blogsport.de\/\">Netzwerk Asyl Migration Flucht Dresden<\/a>.<\/p>\n\n\n\n<p>Auf dem Theaterplatz bildete sich im M\u00e4rz das <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/refugee-camp-auf-dem-theaterplatz\/\">Refugee-Camp<\/a> um auf die Missst\u00e4nde in der Asylpolitik hinzuweisen. Dresden Nazifrei, Dresden f\u00fcr Alle und die Postplatzkonzerte unterst\u00fctzten die Aktion. Die Neustadtpiraten trugen zur Vernetzung bei.<\/p>\n\n\n<div class=\"wp-block-image\">\n<figure class=\"alignright\"><a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/wp-content\/uploads\/2015\/05\/A1_grumpycat_v12_neustadt.jpg\" rel=\"attachment wp-att-5401\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/wp-content\/uploads\/2015\/05\/A1_grumpycat_v12_neustadt-150x150.jpg\" alt=\"Grumpycat Prohibition wegkiffen\" class=\"wp-image-5401\"\/><\/a><\/figure>\n<\/div>\n\n\n<p>Ein Thema, dem wir uns schon lange widmen ist die Freigabe von Hanf. Zum <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/gebt-das-hanf-frei-global-marijuana-march-diesen-samstag\/\">Global Marijuana March<\/a> waren wir deshalb selbstverst\u00e4ndlich mit dabei. 2015 versuchte das Bezirksparlament Freidrichshain-Kreuzberg als erste Kommune eine Ausnahmegenehmigung nach Bet\u00e4ubungsmittelgesetz f\u00fcr den legalen Verkauf von Marijuana zu bekommen. Das <a href=\"http:\/\/www.bfarm.de\/DE\/Home\/home_node.html\">BfArM<\/a> lehnte diesen Antrag ab mit der Begr\u00fcndung, dass es hier einer politischen L\u00f6sung bedarf. Es bleibt also weiter spannend, wenn es auch inzwischen in jeder Partei Bef\u00fcrworter f\u00fcr die Legalisierung von Hanf gibt.<\/p>\n\n\n\n<p>Im Sinne des Europ\u00e4ischen Gedanken beteiligen wir uns auch weiterhin an der Vernetzung mit unseren tschechischen Kollegen und nahmen an der <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/neustadtpiratenpiratecon\/\">PirateCon<\/a> teil.<\/p>\n\n\n\n<p>Die <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/ght-fckng-whln\/\">Oberb\u00fcrgermeisterinwahl<\/a> in Dresden war f\u00fcr uns nur ein Nebenschauplatz. Nichtsdestotrotz war der Wahlausgang interessant, da es doch ein Stimmungsbild der Stadt zeichnet, nachdem Rot-Gr\u00fcn-Rot-Orange eine Mehrheit im Stadtrat hat. Die Schlappe von Ulbig \u00fcberraschte uns nicht und auch die Zahlen f\u00fcr Stange und Hilbert lagen im vermuteten Bereich. Das jedoch eine rechtspopulistische Bewegung wie Pegida 10.000 Stimmen auf sich vereinen kann, zeigt, wie Dunkel die politische Kultur in Dresden und Sachsen aussieht.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Vorratsdatenspeicherung und die steigende \u00dcberwachung f\u00fcr mehr Sicherheit sind uns ein Dorn im Auge. Deshalb unterst\u00fctzten wir die Demo <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/freiheit-statt-angst-demo-heute\/\">Freiheit statt Angst<\/a> gegen \u00dcberwachung und verbreiten immer wieder Petitionen und Informationen zur Vorratsdatenspeicherung und \u00dcberwachung. Die Abschaltung verschiedener \u00dcberwachungskameras im Gebiet der Neustadt sch\u00e4tzen wir daher sehr. Als symbolischen Akt freuten wir uns, den <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/dresden-schenkt-edward-snowden-einen-platz\/\">Eward-Snowden-Platz<\/a> mit eingeweiht zu haben.<\/p>\n\n\n\n<p>Der von uns geforderte <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/endlich-quartierbus-im-ortsbeirat\/\">Quartierbus<\/a> ist nun endlich auch mal im Ortsbeirat Neustadt diskutiert worden. Im Verlaufe des Jahres kamen noch einige Dinge die Verkehrsplanung betreffend dazu, vor allem Prinzipien des <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/mitmachen\/shared-space\/\">Shared Space<\/a> finden in der Neustadt immer weiter Anwendung.<\/p>\n\n\n\n<p>Zum <a href=\"http:\/\/www.neustadt-art-festival.de\/\">Neustadt Art Festival<\/a> mieteten wir die <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/die-neustadtpiraten-zum-neustadt-art-festival\/\">Landesgesch\u00e4ftsstelle an und stellten die R\u00e4umlichkeiten<\/a> unentgeltlich dem Asozialen Netzwerk Dresden f\u00fcr seinen Vortrag \u201eThe Art of Trolling\u201c und dem <a href=\"https:\/\/gbeam.de\/\">Guerilla-Beam<\/a> f\u00fcr eine Nachtwanderung zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n\n\n\n<p>Eine weitere unserer Forderungen ist die <a href=\"http:\/\/gebtdasbierfrei.de\/\">Aufhebung der Neustadtprohibition<\/a>. Auch da <a href=\"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/endlich-gebt-das-bier-frei\/\">geht es nun vorran<\/a>.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Und au\u00dferhalb von Dresden?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Tats\u00e4chlich ist und bleiben die <strong>Freihandelsabkommen<\/strong> wir TTIP, TISA und CETA weiterhin brandaktuelle Themen. Auf geheimen Treffen in Hinterzimmern werden Verhandlungen zwischen Lobbyisten gef\u00fchrt und Vertr\u00e4ge ausgehandelt, die die Parlamente durchwinken sollen. Wir werden das auch 2016 verfolgen. Die <strong>Vorratsdatenspeicherung<\/strong> ist nun doch eingef\u00fchrt, auch wenn sie nachweislich nicht viel bringt. Erfreuliches gibt es vom <strong>Bedingungslosen Grundeinkommen<\/strong> zu berichten: Die Initiative <a href=\"https:\/\/www.mein-grundeinkommen.de\/\">Mein Grundeinkommen<\/a> beweist mit verlosten begrenzten Grundeinkommen, dass das Prinzip funktioniert. Zus\u00e4tzlich ist eine Volksinitiative in der Schweiz auf einem guten Weg.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Es gibt auf der gesamten Welt f\u00fcr das n\u00e4chste Jahr viele Herausfoderungen, bei denen sich jeder Mensch einbringen kann. Werdet aktiv und gestaltet mit!<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Auch f&uuml;r 2016 haben sich die Neustadtpiraten wieder vorgenommen, aktiv in der Neustadt, Dresden und der gro&szlig;en Politik zuzuh&ouml;ren, zu informieren und zu intervenieren. Zum Jahresstart w&uuml;nschen wir euch und uns ein erfolgreiches Jahr, ein Jahr voller Menschlichkeit und neuen M&ouml;glichkeiten. 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