{"id":594,"date":"2016-10-18T20:20:42","date_gmt":"2016-10-18T19:20:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.neustadtpiraten.de\/?p=5756"},"modified":"2023-07-02T06:52:33","modified_gmt":"2023-07-02T04:52:33","slug":"bericht-aus-dem-ortsbeirat-neustadt-vom-17-10-2016","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/bericht-aus-dem-ortsbeirat-neustadt-vom-17-10-2016\/","title":{"rendered":"Bericht aus dem Ortsbeirat Neustadt vom 17.10.2016"},"content":{"rendered":"

Die Sitzung am Montag, den 17. Oktober 2016, fand – trotz der zahlreichen Demos an diesem Tag – beschlussf\u00e4hig statt. Da das Kinder- und Jugendhaus Louise<\/a> den ersten Tagesordnungspunkt bildete, tagten wir auch dort.<\/p>\n

Kinder- und Jugendhaus Louise<\/h2>\n

Uns wurde das Haus und die Organisation im selbigen vorgestellt. Das besondere ist, dass nach dem Vorbild eines Early Excellence Centres<\/a> Elternbildung, Kita und Jugendarbeit unter einem Dach und stark verzahnt stattfinden.<\/p>\n

Als Kreislauf gesehen k\u00f6nnen werdende Eltern Beratungsangebote wahrnehmen, nach der Geburt PEKIP<\/a> und \u00e4hnliches nutzen, danach die Eltern-Kind-Gruppen und die KITA. Sind die Kinder sieben Jahre alt, k\u00f6nnen sie am Offenen Kinder- und Jugendtreff teilnehmen oder die selbstverwalteten Freizeit-, Kultur- und Bildungsangebote bis zum Alter von 27 Jahren nutzen. Im besten Fall nehmen sie dann wieder die Beratungsangebote f\u00fcr werdende Eltern in Anspruch.<\/p>\n

Besonders hervorgehoben wurde die Verzahnung der KITA mit dem Offenen Kinder- und Jugendtreff. Hier kommt es zu Wechselwirkungen zwischen den J\u00fcngsten und den \u00c4ltesten.<\/p>\n

Auch wenn das Konzept im ganzen rund klang und gelobt wurde, so gab es vor allem Kritik von den Gr\u00fcnen, da die Louise urspr\u00fcnglich als Ort f\u00fcr Jugendliche gedacht war. F\u00fcr diese gibt es in der Neustadt kaum Angebote. Durch die Unterbringung der KITA existieren nun Auflagen vom Jugendamt, die eine weitreichende Nutzung f\u00fcr Jugendliche nicht erm\u00f6glicht. Hier wurde angemerkt, dass die Stadt (und nicht der Tr\u00e4gerverein Malwina<\/a>) entschieden hat, eine KITA im Haus unterzubringen.<\/p>\n

Als weitere Anmerkung wurde die geringe Sichtbarkeit nach au\u00dfen bem\u00e4ngelt und eine zu geschlossene Gruppe angemahnt. Hier luden die Vortragenden zu einem konstruktiven Gespr\u00e4ch ein, da eine Ausgrenzung nicht passieren d\u00fcrfe. Beim Kinder- und Jugendtreff sind t\u00e4glich bis zu 30 Kinder und Jugendliche anwesend, bei den selbstverwalteten Angeboten (Band, Breakdance etc.) weitere 120 Jugendliche.<\/p>\n

Bebauungspl\u00e4ne am Albertplatz und am K\u00f6nigsufer<\/h2>\n

Am Albertplatz<\/strong> soll auf der letzten verbliebenen Fl\u00e4che wieder eine Bebauung zugelassen werden. Bis 1950 stand dort das Alberttheater<\/a>, bis heute ist dort nur ein Parkplatz und eine Gr\u00fcnfl\u00e4che. Die Stadtverwaltung m\u00f6chte dort gern wieder eine gro\u00dfe, solit\u00e4re Bebauung hinsetzen, welche vor allem B\u00fcros und Gewerbe zul\u00e4sst.<\/p>\n

Sowohl ich als auch die Gr\u00fcnen haben die Bef\u00fcrchtung, dass eine gro\u00dfe Bebauung der gut \u00fcberschaubaren Fl\u00e4che, den Eingang Alaunstra\u00dfe in die Neustadt verbaut und den Gr\u00fcnzug in Richtung Bautzner\/Rothenburger unterbricht. Stadtverwaltung, FDP und CDU argumentierten damit, dass dort schon vorher ein gro\u00dfes Geb\u00e4ude stand und dann ja endlich wieder der vollst\u00e4ndige Albertplatz hergestellt sei.<\/p>\n

Da das Privatgel\u00e4nde ist und die letztendliche Geb\u00e4udegestaltung nicht im Bebauungsplan festgelegt werden kann, wurde der Antrag mit 15 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen.<\/p>\n

Um das K\u00f6nigsufer<\/strong> wurden die Diskussionen noch viel hitziger. Auf dem Gel\u00e4nde zwischen Blockhaus und Finanzministerium kann n\u00e4mlich alles entstehen. Da hier der Planungsstand immer noch in einer fr\u00fchen Phase ist, wurde im Bebauungsplan nicht viel festgelegt. Geb\u00e4ude werden in Richtung Elbe nur soweit wie das Blockhaus gesetzt, das hei\u00dft hier bleibt viel gr\u00fcn in Richtung Elbe erhalten. Und das Narrenh\u00e4usel kann in drei Varianten (versetzt, leicht versetzt, nicht versetzt) gebaut werden. Auch dieser Plan wurde angenommen.<\/p>\n

Fernbushaltestellen am Bahnhof Neustadt<\/h2>\n

Dieses Thema wurde sehr hei\u00df diskutiert. Die FDP m\u00f6chte gern, dass die Stadt eine Fernbushaltestelle am Bahnhof Neustadt selbst betreibt, da seit dem Wegfall des BerlinLinienBus nur noch Flixbus hinter dem Bahnhof Neustadt\/Hansastra\u00dfe f\u00e4hrt.<\/p>\n

Gundkonsens war es auf jeden Fall, dass eine Fernbushaltestelle am Bahnhof Neustadt gew\u00fcnscht wird. Uneinig war man sich \u00fcber den Standort. W\u00e4hrend FDP, CDU und SPD den Schlesischen Platz als auch die Hansastra\u00dfe als gut geeignet befanden, war f\u00fcr Gr\u00fcne und mich klar, dass die Belastung der Anwohner in der L\u00f6\u00dfnitzstra\u00dfe und Dr.-Friedrich-Wolf-Stra\u00dfe ein wichtiges Kritierium sind. Zus\u00e4tzlich wurde die Eisenbahnstra\u00dfe als Haltestelle vorgeschlagen.<\/p>\n

Am Ende verhalf uns Ortsamtsleiter Barth zur L\u00f6sung: Der Ortsbeirat beschloss einen Pr\u00fcfauftrag an den Oberb\u00fcrgermeister ohne konkret Orte zu benennen oder abzulehnen. Nur im Umfeld des Bahnhof Neustadt sollte diese feste Fernbus-Haltestelle liegen. Dieser Antrag wurde dann auch mit 15 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen angenommen.<\/p>\n

Sonstiges<\/h2>\n