{"id":770,"date":"2018-12-11T12:55:36","date_gmt":"2018-12-11T11:55:36","guid":{"rendered":"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/?p=6574"},"modified":"2023-07-02T06:52:15","modified_gmt":"2023-07-02T04:52:15","slug":"bericht-aus-dem-stadtbezirksbeirat-vom-10-dezember-2018","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/bericht-aus-dem-stadtbezirksbeirat-vom-10-dezember-2018\/","title":{"rendered":"Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 10. Dezember 2018"},"content":{"rendered":"

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer<\/a>, Ortsbeirat f\u00fcr die SPD. \u00dcber einen kleinen Newsletter schickt er regelm\u00e4\u00dfig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn<\/a>.<\/em><\/p>\n

Goldener Dezember im Bezirksrat<\/h2>\n

Aprilwetter in der Weihnachtszeit<\/h3>\n

Hier mein Bericht zur 50. Stadtbezirksbeiratssitzung am 10. Dezember 2018:<\/p>\n

Es begann mit dem Gutachten zweier Wirtschafts- und KulturwissenschaftlerInnen namens Munkwitz. Sie haben im Auftrag des Stadtteilhauses die BRN begutachtet. Demzufolge hat sich vieles ver\u00e4ndert. Ein gro\u00dfer Kosmos von Mit-Machern. Ideell und intrinsisch. Idee einer urban legend. Identit\u00e4tsstiftung, touristisches und wirtschaftliches Event. Historisch bedingt hat die Bunte Republik keinen Alleinveranstalter. L\u00f6sungsans\u00e4tze f\u00fcr die Qualifizierung und Professionalisierung der Selbstorganisationspotenziale.<\/p>\n

\u201eStruktur und Kommunikation sind die beiden Pfeiler der Br\u00fccke in die Zukunft.\u201c \u201eFixe Rahmenbedingungen sind die Grundlage f\u00fcr kreatives Chaos.\u201c \u201eDIE L\u00f6sung gibt es nicht.\u201c Aber jeder Schritt ist eine Ressource f\u00fcr die k\u00fcnftige Entwicklung. Also weiter wie bisher mit Inseln und B\u00fcro. Aber besser koordinieren. Qualit\u00e4tsmanagement. \u201eVerst\u00e4ndigung mit den \u00c4mtern ist n\u00f6tig.\u201c Genossenschaft oder Verein gr\u00fcnden? St\u00e4dtischerseits: N\u00e4chstes Jahr der gleiche Rahmen wie dieses Jahr, so Herr Barth. 16.1. 16:30 Werkstatt zur Vorbereitung durch die Stadt. Reicht, oder?<\/p>\n

Sodann zu den Beschlussgegenst\u00e4nden!<\/p>\n

Zuerst der Verkauf des st\u00e4dtischen Grundst\u00fccks An der Dreik\u00f6nigskirche 1 an privat. Der Erl\u00f6s soll den Musikfestspielen zukommen. Leerstehendes B\u00fcrogeb\u00e4ude mit Durchgang zum Societaetstheater. Bei 6 Ja (CDU SPD FDP AFD) 8 Nein (Gr\u00fcne und Linke) 3 Enthaltungen (Linke und Pirat) abgelehnt.<\/p>\n

Dann der Beschluss, an der K\u00f6nigsbr\u00fccker Stra\u00dfe 115, Ecke Stauffenbergallee die 151. Oberschule zu errichten. Mit Mensa und Zweifeldsporthalle. Gesamtkosten 31,6 Millionen \u20ac. Baubeginn Fr\u00fchjahr 2020. Bezugsfertig sein soll das Ganze im August 2022. Dann j\u00e4hrlich 350.000 \u20ac Betriebskosten. Die \u00fcblichen gr\u00fcnen Fragen nach Klimatisierung, Baumarten, Versiegelung, Fassadenbegr\u00fcnung. Bushaltestellen, Gehwegbreite etc. Viele Fragen, viele Antworten. Am Ende Gr\u00fcne unzufrieden. Aber mit 15 Jastimmen bei zwei gr\u00fcnen Enthaltungen beschlossen.<\/p>\n

Die Vorlage zur Ausschreibung der Wochenmarktkonzessionen schien nicht so spannend. Denn f\u00fcr die Neustadt \u00e4ndert sich nichts. FDP und CDU wollten aber mal wieder einen Adventsmarkt am Rebekkabrunnen haben. Und die Gr\u00fcnen w\u00fcnschten sich Strom und Wasser f\u00fcr andere Veranstaltungsformen. Ist aber alles komplizierter als meine Phantasie es sich vorzustellen vermochte. Entsprechende Erg\u00e4nzungsantr\u00e4ge wurden angenommen. Am Ende alles einstimmig au\u00dfer einer gr\u00fcnen Enthaltung bei der Gesamtabstimmung.<\/p>\n

Sodann brachte Stadtrat Vincent Drews (SPD) endlich den rot-gr\u00fcn-roten Antrag zur Louisenstra\u00dfe ein. Eine grunds\u00e4tzliche Planung mit Verkehrsberuhigung wird darin gefordert, verbunden mit einer Reihe von Pr\u00fcfauftr\u00e4gen. Das Stra\u00dfen- und Tiefbauamt ziert sich da noch etwas.<\/p>\n

Diskussion gab es dann \u00fcber meine Ablehnung eines gr\u00fcnen Erg\u00e4nzungsantrags, der die Abschaffung der Ampel an der Kreuzung G\u00f6rlitzer\/Rothenburger Stra\u00dfe forderte. Vor \u00fcber 10 Jahren als sie gebaut wurde, war ich ja auch gegen die \u201egaga-Ampel\u201c. Aber danach haben Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler in einer Umfrage deutlich gesagt: Wir f\u00fchlen uns durch die Ampel sicherer. Meiner Meinung nach geht also Schulwegsicherheit vor. Das sah auch unser Stadtbezirksamtsleiter so, half aber nicht. 9 Jastimmen (Gr\u00fcne und Linke), 7 Neinstimmen (SPD CDU FDP AFD Pirat) und 1 Enthaltung (Linke). Nicht immer haben die Kl\u00fcgsten die Mehrheit. So ist das in der Demokratie. Gesamtantrag mit 13 Jastimmen (rot-gr\u00fcn-rot-orange) angenommen.<\/p>\n

Ebenfalls Stadtrat Vincent Drews stellte den rot-gr\u00fcn-roten Ersetzungsantrag zur B\u00fcrgerbeteiligungssatzung vor. B\u00fcrgerwerkst\u00e4tten, Beteiligungen, Versammlungen. 13 Ja, 3 Nein (CDU AFD) 1 Enthaltung (FDP).<\/p>\n

Na, mal sehen was jetzt passiert wo doch die rotgr\u00fcnrote Stadtratsmehrheit aufgrund einer Abspaltung von der SPD futsch ist. Ob Stadtbezirksvoten weiter respektiert werden?<\/p>\n

Dann nur noch die \u00fcblichen Hinweise, Informationen und Anfragen. Am 12.2. und am 11.3. werden die n\u00e4chsten B\u00fcrgerworkshops stattfinden.<\/p>\n

Jahresstatistik. Die Bezirksr\u00e4te Altstadt und Neustadt haben im Schnitt jeweils doppelt so viele Antr\u00e4ge und Vorlagen wie die anderen Beir\u00e4te zu bearbeiten.<\/p>\n

Und ab zur Weihnachtsfeier.<\/p>\n

Na dann – frohes Fest und guten Rutsch!<\/p>\n

Christoph Meyer
\n(Stadtbezirksbeirat, SPD)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat für die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickt er regelmäßig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn. Goldener Dezember im Bezirksrat Aprilwetter in der Weihnachtszeit Hier mein Bericht zur 50. Stadtbezirksbeiratssitzung am 10. Dezember 2018: Es begann […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_aioseo_title":"","_aioseo_description":"","footnotes":""},"categories":[37],"tags":[],"class_list":{"0":"post-770","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","6":"category-allgemein"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/770","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=770"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/770\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4371,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/770\/revisions\/4371"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=770"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=770"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=770"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}