{"id":887,"date":"2020-03-03T11:59:31","date_gmt":"2020-03-03T10:59:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.neustadtpiraten.de\/?p=7615"},"modified":"2023-07-02T06:51:59","modified_gmt":"2023-07-02T04:51:59","slug":"bericht-aus-dem-stadtbezirksbeirat-vom-2-maerz-2020","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/bericht-aus-dem-stadtbezirksbeirat-vom-2-maerz-2020\/","title":{"rendered":"Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 2. M\u00e4rz 2020"},"content":{"rendered":"

Unterlagen im Ratsinfo der Stadt Dresden<\/a><\/p>\n

Mobilit\u00e4tspunkte<\/h2>\n

Die Idee hinter den MOBIpunkten<\/a> ist es, Multimobilit\u00e4t zu erm\u00f6glichen, d.h. der Wechsel zwischen Verkehrsmitteln (Bahn, Rad, CarSharing) soll einfach sein. Die Unterhaltung der MOBIpunkte obliegt der DVB in Zusammenarbeit mit teilAuto<\/a>. Die Punkte sollen sich mittels App nutzen lassen, es soll alles im gelben Design gehalten sein. An den Punkten sind vorhanden: Ladestationen, BikeSharing, station\u00e4res CarSharing, Info-Stellen und bei Bedarf \u00f6ffentliches WLAN. Die Standorte basieren auf einem Stadtratsbeschluss von 2017. Dieser sieht 76 Standorte vor (16 realisiert), wobei in der Neustadt bisher nur einer am Carolaplatz gebaut ist.<\/p>\n

Nach Umfragen setzen die Neust\u00e4dter bei 77% der Wege auf nachhaltige Mobilit\u00e4t, nur 23% der Wege werden mit dem privaten PKW zur\u00fcckgelegt. Die Nutzung des Privat-PKW bel\u00e4uft sich im Schnitt auf 71 Minuten pro Tag. Der Rad-Anteil ist stark gestiegen in den letzten Jahren. 65% der Haushalte haben einen privaten PKW, 50% dieser PKWs werden auf der Stra\u00dfe abgestellt.<\/p>\n

TeilAuto berichtet, dass sie 80 Autos in der Neustadt haben und damit die h\u00f6chste Fahrzeug- und Kundendichte in Dresden. 40 bis 50 Kunden teilen sich ein Fahrzeug. Laut Studien ersetzen die 80 teilAutos ca. 800 Privat-PKW. Die Auslastung der teilAutos ist mit 45% \u00fcberdurchschnittlich hoch. Ziel von teilAuto f\u00fcr die MOBIpunkte ist es, den Einsatz von E-Autos zu etablieren (bis Ende 2020 ca. 10% E-Fahrzeuge).<\/p>\n

Ein weiteres Anliegen der MOBIpunkte ist der Ausbau der Lade-Infrastruktur. Die Errichtung und der Betrieb solcher Ladestationen ist f\u00fcr die n\u00e4chsten 10 Jahre nicht wirtschaftlich. Das muss f\u00fcr mindestens 5 Jahre durch eine \u00f6ffentliche Lade-Infrastruktur aufgefangen werden. Insgesamt sollen bis 2022 ca. 400 Ladepunkte entstehen, 56 davon in der Neustadt. Diese Ladepunkte sind nicht nur f\u00fcr E-Autos, sondern auch f\u00fcr BikeSharing und Lastenr\u00e4der geeignet.<\/p>\n

Bis Ende 2020 sollen in ganz Dresden 36 MOBIpunkte entstehen. In der Neustadt ist der Carolaplatz fertig. Gebaut werden Punkte am K\u00f6nigsbr\u00fccker Platz, Bischofsplatz, Martin-Luther-Stra\u00dfe (n\u00e4he Bautzner Stra\u00dfe) und am Bischofsweg\/Kamenzer Stra\u00dfe. Durch die MOBIpunkte werden in der Neustadt bis zu 30 Parkpl\u00e4tze wegfallen. Durch das CarSharing w\u00fcrden jedoch 150 bis 250 private PKW ersetzt. Mit der Lade-Infrastruktur werden weitere 16 Stellpl\u00e4tze f\u00fcr das E-Laden im \u00f6ffentlichen Raum wegfallen. Das ist jedoch gerade in der Neustadt n\u00f6tig, da es kaum private Pl\u00e4tze zum Laden (auch von Lastenr\u00e4dern etc.) gibt.<\/p>\n

Abschlie\u00dfend wurden an den SBR verschiedene Fragen herangetragen f\u00fcr weitere m\u00f6gliche Standorte (z.B. in der \u00c4u\u00dferen Neustadt, am Bahnhof Neustadt oder am Waldschl\u00f6\u00dfchen). Die Gestaltung der entstehenden Schaltschr\u00e4nke durch StreetArt k\u00f6nnen durch den SBR mitfinanziert werden.<\/p>\n

F\u00f6rderantrag zum Neustadt Art Festival<\/h2>\n

Von mir wurde ein F\u00f6rderantrag f\u00fcr das Neustadt Art Festival 2020<\/a> gestellt. Vom 25. bis 27. September finden an ca. 50 Orten in der Neustadt Kunst- und Kulturveranstaltungen mit \u00fcber 70 Aktiven statt. Das Festival ist kostenfrei und wird bereits durch das Kulturamt der Stadt und von der Kulturstiftung Sachsen gef\u00f6rdert. Als Antragsteller durfte ich selbst nicht zum F\u00f6rderantrag reden oder dazu abstimmen, das Neustadt Art Kollektiv<\/a> war jedoch mit vor Ort und stand f\u00fcr Fragen zur Verf\u00fcgung. Die Fragen blieben jedoch aus und das NAF wird mit 2.500 EUR einstimmig durch den SBR gef\u00f6rdert.<\/p>\n

F\u00f6rderantrag zum Alternativen Akustikkollektiv<\/h2>\n

Der zweite und letzte F\u00f6rderantrag dieser Sitzung kam ebenfalls von mir und behandelt das Alternative Akustikkollektiv, eine Veranstaltung vom Neustadt Art Kollektiv die mehrere Konzerte im Jahr f\u00fcr SingerSongwriter organisiert. Das erste Konzert<\/a> findet am 13. M\u00e4rz in der Wanne im Stadtteilhaus statt. Die einzige Frage bezog sich auf den kostenfreien Eintritt: Tini<\/a> vom NAK<\/a> antwortete, dass die Konzerte allen zug\u00e4nglich sein sollen, deshalb ein Eintritt auf Spendenbasis angeboten wird. Holger Knaak (Linke, Blaue Fabrik) best\u00e4tigt, dass das in der freien Szene f\u00fcr kleine Veranstaltungen \u00fcblich ist und meist besser funktioniert als ein fester Eintritt.<\/p>\n

Der Antrag wird mit 13 Ja-Stimmen bei 2 Nein (FDP, AfD) und 1 Enthaltung (CDU) angenommen.<\/p>\n

Kleingartenentwicklungskonzept<\/h2>\n

Es wurden die \u00c4nderungen in der Fortschreibung des Kleingartenentwicklungskonzept vorgestellt. Grunds\u00e4tzlich l\u00e4sst sich sagen, dass es mehr und mehr Konkurrenz beim Platz gibt. 20% der KGA liegen in \u00dcberschwemmungsgebieten. Neu im Konzept ist eine B\u00fcrger:innenumfrage, die ergeben hat, dass der Wunsch zu einem Garten gewachsen ist (+14% der Haushalte). Zus\u00e4tzlich spielt die N\u00e4he zur Wohnung eine gro\u00dfe Rolle. Insgesamt 12% der befragten Haushalte wollen ihren Garten in den n\u00e4chsten 5 Jahren aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden aufgeben. Nach Analyse aller Daten gibt es Mehrbedarf, Ziel der Stadt ist wegen der Fl\u00e4chenkonflikte jedoch nur die Bestandserhaltung.<\/p>\n

Neu im Konzept ist die Betrachtung von urbanen Garteninitiativen, insgesamt 21 Projekte, 8 davon auf kommunalen Fl\u00e4chen. Planerisch werden diese Projekte jedoch nicht dargestellt, weil diese zu dynamisch sind.<\/p>\n

Die KGA „Neuer Hecht“ liegt im Hechtpark, der denkmalgesch\u00fctzt ist. Aufgrund dieses Konfliktes wird die KGA im Zweifelsfall nicht weiter gef\u00fchrt. Delikat ist, dass ein privater Investor das Gel\u00e4nde erworben hat. Linke und Gr\u00fcne vermuten nun, dass der Investor den Denkmalschutz nutzen k\u00f6nnte, um die KGA aufzul\u00f6sen und seinen eigenen Pl\u00e4ne umzusetzen.<\/p>\n

Es kommt die ehemalige KGA „Prie\u00dfnitzaue“ an der unteren Prie\u00dfnitz zur Sprache. Das Amt kl\u00e4rt auf, dass es Probleme mit der KGA-Bebauung f\u00fcr den Hochwasserschutz gibt und verweist auf das derzeit laufende Planungsverfahren. Ziel der Stadt ist es, dort einen \u00f6ffentlichen Park zu schaffen, der dem Hochwasserschutz und der Renaturierung gerecht wird.<\/p>\n

Die Hellersiedlung ist so durchwachsen, dass es zur Zeit Gerichtsverfahren gibt um eine klare Sachlage herzustellen.<\/p>\n

Die Vorlage wird mit 8 Ja- bei keiner Nein-Stimme und 9 Enthaltungen angenommen.<\/p>\n

Neufassung der Satzung f\u00fcr Friedh\u00f6fe im Eigenbetrieb der Stadt<\/h2>\n

Korrektur und Erg\u00e4nzung<\/a> wegen Konflikt mit anderen Satzungen, weil es Neufl\u00e4chen in D\u00f6lzschen gibt und die Sonderrolle des Nordfriedhof (Milit\u00e4rfriedhof) als kulturhistorischer Ort besser abgebildet wird.<\/p>\n

Die Neufassung wird mit 16\/0\/1 angenommen.<\/p>\n

21 neue Grillpl\u00e4tze im Stadtgebiet<\/h2>\n

Der Stadtrat beschloss, dass es in Dresden mehr feste Grillpl\u00e4tze geben soll. Die Vorpr\u00fcfung von 50 Park- und Gr\u00fcnanlagen auf Eignung und Vertr\u00e4glichkeit ergab 21 Vorschl\u00e4ge<\/a> des Amts f\u00fcr Stadtgr\u00fcn. F\u00fcr die Neustadt sind dazu ein Standort an der Elbe beim CVJD, ein Grillplatz im Alaunpark und an der F\u00e4hre Johannstadt vorgeschlagen. Gepr\u00fcft und verworfene Standorte sind Hechtstra\u00dfe (N\u00e4he Stauffenbergallee) und die Schanzenstra\u00dfe (Spielplatz). Die Daten sind durch Beobachtungen illegalen Grillens und Recherche in Foren durch das Stadtgr\u00fcnamt zustande gekommen.<\/p>\n

Die Grillpl\u00e4tze sollen gut erreichbar sein, brauchen ein stabiles Schild (1.000 EUR), einen Papierkorb und eine Tonne f\u00fcr hei\u00dfe Asche (400 EUR) und eine Bank (400 EUR). Bei Bedarf kann ein Grill (2.000 EUR) und weitere B\u00e4nke (je 400 EUR) eingerichtet werden.<\/p>\n

Die Kosten belaufen sich auf ca. 5.000 EUR pro Grillplatz und 1.000 pro Jahr zur Unterhaltung (Alaunpark vermutlich h\u00f6her). Die Finanzierung kann z.B. durch Mittel des SBR sichergestellt werden.<\/p>\n

Die Sinnhaftigkeit der Pl\u00e4tze werden von Zastrow (FDP), Abel und Mehl (Gr\u00fcne) bestritten, da aufgrund der Masse an grillenden Menschen der Platz nicht ausreicht; damit wird wohl weiter illegal gegrillt werden. Zastrow spricht sich dabei f\u00fcr eine Legalisierung des Grillens aus und will das entstehende M\u00fcllproblem anderweitig l\u00f6sen.<\/p>\n

Der Antrag wird mit 10 Ja bei 2 gr\u00fcnen Gegenstimmen und 5 Enthaltungen angenommen.<\/p>\n

Digitalisierung der Gremienarbeit<\/h2>\n

Die AfD hat einen (\u00e4u\u00dferst \u00fcberfl\u00fcssigen) Antrag eingereicht, um die SBR-Arbeit papierloser zu gestalten. Die Stadtverwaltung antwortet, dass daran bereits gearbeitet wird. Die R\u00e4tinnen und R\u00e4te erhalten dabei eine Mail-Adresse name@dresden.de und bekommen dar\u00fcber die Unterlagen. Klemens Schneider h\u00e4lt eine Rede, dass die Arbeit mit der AfD abgelehnt wird, da diese antidemokratisch ist und deren Ziel es ist das demokratische und pluralistische System zu untergraben. Zastrow von der FDP erg\u00e4nzt, dass der Antrag urspr\u00fcnglich von der FDP aus dem SBR Plauen kam und von der AfD-Stadtratsfraktion einfach nur „dumm abgeschrieben“ wurde. Die AfD zieht ihren Antrag zur\u00fcck.<\/p>\n

Informationen \/ Hinweise \/ Anfragen<\/h2>\n
    \n
  • Es wurde vormals aus dem SBR nach einer Bon-Pflicht zur BRN gefragt. Das Stra\u00dfen- und Tiefbauamt hat dazu keine Informationen, weil es die Sondernutzung nicht betrifft. Da vieles jedoch \u00e4hnlich fliegendem Gewerbe ist, gibt es keine Bon-Pflicht.<\/li>\n
  • Am 29. April findet von 17 Uhr bis 19 Uhr in der Messe Dresden die n\u00e4chste Info-Veranstaltung zur 5G-Technik statt.<\/li>\n
  • Am 4. April ist von 9 bis 12 Uhr die n\u00e4chste Elbwiesenreinigung.<\/li>\n<\/ul>\n

    Bis zum n\u00e4chsten Bericht,<\/p>\n\n\n\n\n
    Anne Herpertz<\/td>\nJan Kossick<\/td>\n<\/tr>\n
    Neustadtpiratenb\u00fcroleiterin<\/td>\nBezirksrat f\u00fcr die Neustadt<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Unterlagen im Ratsinfo der Stadt Dresden Mobilitätspunkte Die Idee hinter den MOBIpunkten ist es, Multimobilität zu ermöglichen, d.h. der Wechsel zwischen Verkehrsmitteln (Bahn, Rad, CarSharing) soll einfach sein. Die Unterhaltung der MOBIpunkte obliegt der DVB in Zusammenarbeit mit teilAuto. Die Punkte sollen sich mittels App nutzen lassen, es soll alles im gelben Design gehalten sein. […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_aioseo_title":"","_aioseo_description":"","footnotes":""},"categories":[37],"tags":[],"class_list":["post-887","post","type-post","status-publish","format-standard","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/887","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=887"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/887\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4337,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/887\/revisions\/4337"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=887"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=887"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/jankosyk.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=887"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}