Thesen zu den Piraten in Dresden

Mir kam eine E-Mail unter, in der eine handvoll Dinge behauptet wurden, die ich so nicht stehen lassen konnte. Deshalb schrieb ich eine Antwort. Im folgenden findet ihr die Thesen und meine Antwort darauf.

Die Piraten haben eine Kommunal- und Europawahl verloren.

Jain. Die Piraten Dresden haben im Stadtrat zwei Sitze und bilden das Zünglein an der Waage. Pauschal von „verloren“ zu sprechen ist hier falsch. Hinzu kommt, dass in der Zeit der Wahl der Bundesvorstand nur negative Presse erzeugt hat, was in Dresden und Sachsen Prozente gekostet hat. An den aktiven Piraten im Kreisverband lag das sicher nicht, zumal ein Wahlkreis in Dresden der stärkste bundesweit war.
Auf Europa-Ebene haben die Piraten Julia Reda im Parlament. Das war das Ziel für das Europaparlament und das wurde erreicht.

Die Progressive Plattform hat die Partei gespaltet.

Das ist falsch. Die zwei Strömungen der Progressiven und der Sozialliberalen hatten sich bereits 2013 herausgebildet. Auf der Bundes-Mitgliederversammlung 2014 wurde dann ein Piratenvorstand gewählt, der aber nur noch die sozialliberale Strömung abbildete, obwohl es die Chance gegeben hätte, progressive Piratinnen und Piraten im Vorstand zu haben. Daraufhin wendeten sich viele progressive Menschen von der Piratenpartei ab und nutzten die Progressive Plattform als Kommunikationsmedium.

Die Landtagswahl wurde in den Sand gesetzt.

Jupp. Das war aber abzusehen, nachdem die Piraten in allen Umfragen auf fast 1% runtergesaust sind. Da können die Piraten in Sachsen machen was sie wollen, wenn der Bundestrend bei 1% bis 2% rumdümpelt, werden keine 5% erreicht.

Es ist der Punkt erreicht, an dem Ex-Piraten meinen, den massenhaften Übertritt von Piraten in die Linkspartei anstoßen zu können.

Das klingt wie eine Verschwörungstheorie. Tatsächlich ist es so, dass für viele (Ex-)Piraten·innen die Piratenpartei keine Zukunft mehr hat. Der Wechsel in eine etablierte Partei (nicht nur in die Linke, auch SPD, Grüne und FDP) ist daher selbstverständlich und im politischen Prozess nicht ungewöhnlich.