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Bericht aus dem Bezirksrat vom 7. Oktober 2019

8. Oktober 2019

Sanierung Waldspielplatz

Der Waldspielplatz im Albertpark ist ein beliebtes Ausflugsziel fĂŒr Familien und Schulen. Der Platz wurde 1889 „zur BetĂ€tigung von Kindern in der Natur“ eingerichtet und berherbergte seit 1923 eine Waldschule. 1945 wurde die Nutzung dann eingestellt. Erst 1991 nahm das Jugendamt in Zusammenarbeit mit einem freien TrĂ€ger die Nutzung wieder auf. 2017 ĂŒbergab dann das Jugendamt den Spielplatz an das Amt fĂŒr StadtgrĂŒn, da eine weitere Nutzung im Rahmen der Jugendhilfe nur noch schwer zu argumentieren war.

Das Amt fĂŒr StadtgrĂŒn hat sich nun um Fördermittel bemĂŒht, um den Waldspielplatz auch in Zukunft nutzen zu können. Grundlage fĂŒr eine Bundesförderung sind die UmstĂ€nde, dass sich die Förderzentren fĂŒr Sprache und fĂŒr Körperbehinderte und das Wildgehege in der NĂ€he befinden, dass der Platz gut aus der ganzen Stadt zu erreichen ist, dass die Dresdner Heide anschließt und der JĂ€gerpark und die Neustadt angrenzen.

Wenn es nach Plan verlĂ€uft sollen bis Ende 2021 folgende Maßnahmen ergriffen werden:

  • Das Ballspielfeld soll saniert werden und neue Tore erhalten.
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Piratensprechstunde

8. Oktober 2019

Du wolltest immer schonmal mit einem Stadtrat oder Bezirksrat ĂŒber Kommunalpolitik reden? Du hast eine Idee, die du gerne teilen möchtest? Dich nervt irgendwas sehr, und die Stadt sollte das unbedingt Ă€ndern? Oder willst du einfach mal Piratenluft schnuppern und gucken, was wir stadtpolitisch so treiben?

Dann komm zur Piratensprechstunde der Neustadtpiraten – jeden Freitag in ungeraden Wochen, 16 bis 17 Uhr in unserer GeschĂ€ftsstelle (Rothenburger Straße 7). Es empfangen dich unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann und Piraten-Bezirksrat Jan Kossick.

Die nĂ€chste Sprechstunde ist jetzt am Freitag, 11. Oktober, 16:00 Uhr. â€Š [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Bezirksrat vom 9. September 2019

23. September 2019

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat fĂŒr die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickte er regelmĂ€ĂŸig Infos vor und nach den Sitzungen.

Liebe Leute,

hier also der hinterletzte Bericht zur gestrigen Sitzung des Bezirksrats („Stadtbezirksbeirat“) Neustadt. Wie immer viel zu knapp.

Als erstes stellten zwei Mitarbeiter des Stadtplanungsamts die Umfeldplanung der barrierefrei auszubauenden Haltestelle „Bahnhof Neustadt“/Hansastraße vor. Verschiedene Projekt- und SachstĂ€nde, nicht alles war neu, nicht alles ist schon fertig, es gibt die Hoffnung auf eine ausfĂŒhrliche Informationsvorlage im vierten Quartal. HĂ€user, vielleicht sogar ein Stadtteilhaus, GrĂŒnanlagen, Haltestellen, Radverkehrsrouten. Öffentlichkeitsarbeit und TrĂ€gerbeteiligung.

Im zweiten Punkt ging es wieder einmal um die Umverlegung der Prießnitz zwischen Hohensteiner und Bautzner Straße. Ein Reizthema besonders fĂŒr die dortigen KleingĂ€rtner*innen, die da weichen mĂŒssen, was aber auch als alternativlos erscheint wegen der SchĂ€den und des notwendigen Hochwasserschutzes. â€Š [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Bezirksrat vom 11. Juni 2019

14. Juni 2019

Am 11. Juni fand die höchstwahrscheinlich letzte Sitzung des Stadtbezirksbeirates* in der alten Besetzung statt. Bevor der neue Bezirksrat* im September zusammentritt, gab es nochmal eine handvoll Förderungen und AntrĂ€ge zu beschließen.

Informationen zur BRN

Zuallererst stellte das Straßen- und Tiefbauamt den aktuellen Stand zur BRN vor. Kurz gesagt haben sich 11 Inseln gefunden, die alle auch genehmigt wurden. Bei den EinzelantrĂ€gen sah es nicht so rosig aus, jedoch wurden auch hier die meisten gestattet, selbst wenn diese zu spĂ€t eingereicht wurden. Dennoch gab es zwei Meldungen aus dem Publikum, die sich fragten, wo denn ihre Bescheide blieben. Denen wurde abseits der Sitzung geholfen. Der Leiter des Polizeireviers Dresden-Nord Peter Imhof gab dann noch kurz an, dass die Polizei mit den ĂŒblichen Straftaten (Körperverletzungen und Rauschmitteldelikte) rechne, jedoch keine GroßeinsĂ€tze annimmt.

Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Bahnhof Neustadt/Hansastraße

Wir wurden darĂŒber informiert, â€Š [ weiterlesen ]

Globaler Klimastreik und Verkehrswende-Demo auf der KönigsbrĂŒcker

23. Mai 2019

Endlich die Zukunft retten!

Die weltweiten Demonstrationen von Fridays for Future sowie die vielen Verkehrswende-Aktionen und -Demonstrationen zeigen, dass die Menschen – insbesondere die jĂŒngeren – die Klima- und Verkehrswende ernst nehmen. Nach langer Zeit ist es mal wieder die Jugend, die konkrete Forderungen an die Politik stellt. Die Aufgabe der Poltik muss es nun sein, diese Forderungen umzusetzen. Der gesellschaftlichen Wandel hin zu einer ökologischen und nachhaltigen Welt ist keine naive Laune. Es ist der wĂŒtende Aufschrei, um ĂŒberhaupt noch eine Zukunft zu haben.

Deshalb werden am Freitag allein in Deutschland in ĂŒber 200 StĂ€dten SchĂŒler*innen, Studierende und alle Menschen, die fĂŒr diesen Erdball eine Zukunft wollen, auf die Straße gehen. Ob Kohleausstieg, CO2-Steuer oder effektive Vermeidung von PlastemĂŒll: Die Politik muss endlich mal aus dem Quark kommen, das beschwichtigende Reden einstellen und handeln!
Die Demo 2. â€Š [ weiterlesen ]

Schlagabtausch: Video online

19. Mai 2019

Letzten Dienstag gaben sich die Kandidierenden der CDU, FDP, SPD, der GrĂŒnen, Linken, Freien BĂŒrger, der Partei Die Partei und Piraten ein episches Stelldichein zum Schlagabtausch im projekttheater. Die Aufzeichnung ist seit eben auf piratensommer.de zu finden.

Wir als Piraten haben unseren politischen Bildungsauftrag wahrgenommen und das Videomaterial unter der CC-BY 4.0 Lizenz veröffentlicht. Damit steht es allen Menschen zur freien VerfĂŒgung und darf kostenfrei angesehen, kopiert und zu neuen Werken remixt werden, solange wir als Urheber benannt sind.

Als Quintessenz lĂ€sst sich sagen, dass zwischen dem Großteil der Parteien in vielen Fragen Einigkeit herrscht. So sind alle dafĂŒr, die BRN als Stadtteilfest zu erhalten, viele befĂŒrworten eine BRN-Satzung, die das derzeitige Sondernutzungsverfahren ablöst. Auch die Freie Szene gehört zur Neustadt und soll finanziell wie rĂ€umlich unterstĂŒtzt werden, auch wenn die CDU mit der Frage ĂŒberfordert schien. â€Š [ weiterlesen ]

Verkehrswende: Demo zur Umgestaltung des Zelleschen Wegs

7. Mai 2019

Am morgigen Mittwoch, den 8. Mai, um 16 Uhr findet die nĂ€chste Verkehrswende-Demo in Dresden statt. Diesmal geht es um die Umgestaltung des Zelleschen Wegs. Man munkelt, dass die Straße kurzzeitig unpassierbar werden wird.

Schlagabtausch – Neustadtpolitik auf Speed

6. Mai 2019

Das etwas andere politische GesprÀch.

Podiumsdiskussionen langweilen dich? Dann dĂŒrfte dieses Format genau das richtige fĂŒr dich sein! Wir setzen die Neustadtpolitik auf Speed und rasen nur so durch die Themen und Argumente. In kĂŒrzester Zeit geben Kandidierende fĂŒr den Stadtrat und den Stadtbezirksbeirat zu Neustadt-Fragen ihr Statement ab. Ein Buzzer sorgt dabei fĂŒr die nötige Disziplin.

Ob Clubkultur, Mietenwahnsinn, autofreie Neustadt, BRN, KönigsbrĂŒcker, Alaunpark, Millieuschutz, Kitas, Bands & ProberĂ€ume, Schulen, Pfandringe, Neustadtprohibition, Albertstraße, Radverkehr, BĂ€ume, SitzbĂ€nke oder WagenplĂ€tze – da heißt es dann schlagfertig sein und schnell zum Punkt kommen. Und fĂŒr den besonderen Nervenkitzel bekommen die Menschen auf dem Podium ab und zu SuperkrĂ€fte.

Am Dienstag, den 14. Mai, um 19 Uhr kannst du dir im projekttheater (Louisenstraße 47) das Schauspiel ansehen. â€Š [ weiterlesen ]

KĂŒnstler* mit Herz produzieren NoAfD-Song

3. Mai 2019

SĂ€chsische Kulturschaffende zeigen auf, welche TĂŒcken im AfD-Wahlprogramm stecken

Dieses Jahr stehen in Sachsen die Landtagswahl und Europawahl und in Dresden die Kommunalwahl an. Die AfD wird bei den Wahlen wieder Stimmen von Menschen bekommen, die von der Politik in Deutschland enttĂ€uscht sind. Schaut man genauer ins AfD-Programm, bemerkt man jedoch schnell, dass der Preis fĂŒr ein Kreuz bei der AfD ziemlich hoch ist: Alleinerziehende werden nicht unterstĂŒtzt, BĂŒrger sollen sich Waffen zulegen dĂŒrfen, die Schule ist nicht mehr fĂŒr alle Kinder da und Kultur sowie der öffentliche Rundfunk werden nicht mehr gefördert.

Um diese MissstÀnde aufzuzeigen, haben sich Kulturschaffende aus Sachsen dazu entschieden, ein Musikvideo zu produzieren, welches das Wahlprogramm der AfD erklÀrt und dazu aufruft, seinen Verstand bei der Wahl zu benutzen.

Die Neustadtpiraten unterstĂŒtzen diese Aktion, da es wichtig ist, nicht aus Frust die falsche Partei zu wĂ€hlen. â€Š [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat Neustadt vom 29. April 2019

1. Mai 2019

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat fĂŒr die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickt er regelmĂ€ĂŸig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Hier der Bericht zur gestrigen Sitzung des Bezirksrats („Stadtbezirksbeirat“) Neustadt. Es begann mit der KriminalitĂ€tsstatistik. FĂŒr unseren Stadtteil im Jahr 2018 ein RĂŒckgang um 5,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Knapp die HĂ€lfte der erfassten Straftaten sind DiebstĂ€hle, auf den PlĂ€tzen folgen Rohheit und Rauschgift. Letztgenannte Delikte haben zugenommen, weil die Polizei sich hier mehr engagiert hat. Am beliebtesten ist Cannabis. HĂ€ndlerInnen sind schwerer zu fassen als KonsumentInnen.

Die zu fördernden Projekte und Maßnahmen dieser Sitzung (jeweils zugestimmt mit etwas unterschiedlich sehr großer Mehrheit, meist gegen den AfD-Mann, der hĂ€lt Kulturprojekte fĂŒr reine Unterhaltung) sind:

  • das BRN-BĂŒro mit 15.600 €
  • das Pilotprojekt Kinderworkshop Obst &
  •  â€Š [ weiterlesen ]

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