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SBR Cotta bleibt stabil und verabschiedet das Wohnkonzept f├╝r Dresden

10. Februar 2019

Piraten setzen sich f├╝r das Wohnkonzept in Dresden und kostenfreie R├Ąumlichkeiten f├╝r Mieter*inneninitativen ein

Bereits 2011 wurde die damalige Oberb├╝rgermeisterin beauftragt, ein integratives Wohnkonzept f├╝r die Stadt Dresden zu entwickeln. Das erste erarbeitete Konzept wurde 2016 vom Stadtrat abgelehnt und eine ├ťberarbeitung gefordert. In Abstimmung mit den Bereichen Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen und dem Bereich Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften wurde nun ein neues Wohnkonzept erstellt, das aktuell in den Stadtbezirksbeir├Ąten vorgestellt wird.

Das nun vorliegende Konzept basiert auf dem Wohnungsmarktbericht 2018 f├╝r Dresden und nimmt Aspekte und Erfahrungen aus anderen Gro├čst├Ądten in Deutschland auf.

Mit Spannung wurde die Vorstellung und Diskussion im Stadtbezirksbeirat Cotta erwartet. Gerade der strategische Erwerb von Fl├Ąchen zur aktiven Wohnbaufl├Ąchenplanung, das konsequente Ausschreiben von Fl├Ąchen im Konzeptverfahren und die Sicherung der Wohnungsversorgung f├╝r einkommensschwache Haushalte sind Ma├čnahmen, die sofort begonnen werden m├╝ssen, um die negativen Auswirkungen am Wohnimmobilienmarkt in Dresden abzumildern. ÔÇŽ [ weiterlesen ]

Dresden kippt ÔÇô und die Szene wehrt sich

6. Februar 2019

Offener Brief zur Situation von Kultur und Soziales: Neustadtpiraten sind Erstunterzeichner und rufen zur Demo auf

Dresden, das ist Kultur: Von Semperoper bis Sektor, von Alten Meistern bis Ostrale, vom Schauspiel- bis Festspielhaus. Das soziale Gef├╝ge der Dresdnerinnen und Dresdner wird von kulturellen als auch sozialen Vereinen und Initiativen gest├╝tzt. Vielerorts nehmen sich Projekte sozialer Probleme an – noch.

Denn Anfang 2019 ist Dresden vor allem eins: gekippt – und zwar im Stadtrat. Vor dem Beschluss des Doppelhaushaltes 2019/20 bildete sich durch Fraktions├╝bergange eine rechts-konservative Mehrheit aus CDU, FDP, AFD und Kleinb├╝rgerfraktion, die vielen sozialen und kulturellen Projekten den Garaus machen wollen.

Die Liste der Grausamkeiten ist lang: Bisher vorgesehene F├Ârdermittel, die wenigstens einen Inflationsausgleich darstellen, sollen nun g├Ąnzlich gestrichen werden. Dadurch k├Ânnen vor allem kleine Projekte den Mehrbedarf nicht mehr decken. Betroffen sind die Bereiche Bildung, ÔÇŽ [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 28. Januar 2019

31. Januar 2019

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat f├╝r die SPD. ├ťber einen kleinen Newsletter schickt er regelm├Ą├čig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Ringen um Zentimeter, Krach um Verst├Ąrker

Viel Kleinliches im Bezirksrat

Und hier mein Bericht zur 51. Stadtbezirksbeiratssitzung am 28. Januar 2019.

Die Drewag berichtete ├╝ber die Entwicklung des Gel├Ąndes an der L├Â├čnitzstra├če. Ein Teil ist verkauft an die Stadt, ein zweiter an die Kreativwirtschaft. Im Drewag-Besitz verbleibt das Haus 7 mit zus├Ątzlichem Gel├Ąnde im Norden an der Friedhofsmauer. Darunter befindet sich ein riesiges Teervorkommen. Neben der Schule kann der Teer nicht bleiben. Daher wird das dieses Jahr saniert, gro├čteils auf Kosten des Landes. Das Haus muss dann abgerissen werden, mindestens teilweise. Im Ergebnis bedeutet das Gesamtabriss, ÔÇŽ [ weiterlesen ]

Teilen ist das neue Haben: Verschenkeregale ├╝berall gefordert

23. Januar 2019

Gemeinsame Pressemitteilung Neustadtpiraten und Piraten Dresden-West

Seit dem 23. Januar steht in der Dresdner Neustadt an der Martin-Luther Kirche ein neuer, legaler Tauschschrank. Die Neustadtpiraten freuen sich, dass nun endlich eine M├Âglichkeit gefunden wurde, einen ├Âffentlich zug├Ąnglichen Tauschschrank zu installieren.
Dazu Jan Kossick, Mitglied im Stadtbezirksbeirat Neustadt: ÔÇ×Es ist sch├Ân, dass nach Jahren des Einsatzes f├╝r Tausch- und Verschenkeregale die Stadt nun verstanden hat, dass solche Angebote wichtig f├╝r eine gemeinschaftliche Stadtgesellschaft sind. Wir fordern eindringlich, dass dies nicht der einzige Tauschschrank bleiben wird. ‚Teilen ist das neue Haben‘, in diesem Sinne sind Tauschregale ein guter Beitrag zur Entkommerzialisierung unserer Gesellschaft.ÔÇť

Die Freude ├╝ber das Tauschregal wird getr├╝bt, da es sich beim Standort um eine private Fl├Ąche handelt. Jan Rei├čig, Mitglied der Piraten Dresden-West und Spitzenkandidat in L├Âbtau/Cotta f├╝r die Stadtratswahl: ÔÇ×Tauschregale sollen von allen Menschen aufgestellt und betrieben werden k├Ânnen und werden von uns Piraten als ├Âffentliche Infrastruktur angesehen. ÔÇŽ [ weiterlesen ]

PM: Stra├čenkunst ÔÇô Stur statt Kultur

23. Januar 2019

Dresden, 23.01.2019

Es ist wieder einmal so weit, eine neue Versch├Ąrfung der Stra├čenkunstregulierung in der werdenden ÔÇ×KulturhauptstadtÔÇť Dresden steht zur baldigen Abstimmung. In Konsequenz einer eingebrachten Petition gegen die Bel├Ąstigung durch Stra├čenkunst hat sich die Stadt, vertreten durch den Dresdner Oberb├╝rgermeister Dirk Hilbert, vergangenen Herbst entschieden eine weitere Novelle f├╝r die Stra├čenkunst durchzusetzen. Hierbei wurden auch diesmal die K├╝nstler von offizieller Seite in keinster Weise eingebunden oder auch nur informiert.

Dabei beginnt das Begr├╝ndungsschreiben Herrn Hilberts durchaus positiv:

ÔÇ×Die neue Regelung zur Aus├╝bung von Stra├čenkunst und akustisch wahrnehmbarer Stra├čenkunst hat sich bew├Ąhrt. Sie f├╝hrte zu einem R├╝ckgang der Beschwerdelage. Die B├╝rgerinnen und B├╝rger erkennen grunds├Ątzlich die Neuregelung an und haben mehr Verst├Ąndnis f├╝r die Aus├╝bung von Stra├čenmusik und akustisch wahrnehmbarer Stra├čenkunst.ÔÇť

Tats├Ąchlich ist die Stra├čenkunst insgesamt stark zur├╝ck gegangen, da die eingesetzten Regelungen derart stark einschr├Ąnken, ÔÇŽ [ weiterlesen ]

Einladung zur AV f├╝r den SBR Neustadt am 27.01.2019

13. Dezember 2018

Liebe Neustadtpirat*innen,

hiermit laden wir euch herzlich zur Aufstellungsversammlung (AV) f├╝r die Wahl 2019 des Stadtbezirksbeirats Neustadt ein.

Die AV wird am Sonntag, den 27.01.2019, ab 13:37 Uhr in der Landesgesch├Ąftsstelle der Piraten Sachsen auf der Rothenburger Stra├če 7, 01099 Dresden, stattfinden. In der Aufstellungsversammlung sind alle stimmberechtigt, die Mitglied der Piratenpartei sind und ihren Wohnsitz im Stadtbezirk Neustadt haben.

Vorl├Ąufige Tagesordnung der AV:

13:00 Beginn der Akkreditierung
13:37 Beginn der Aufstellungsversammlung
TOP 1 Er├Âffnung
TOP 2 Abstimmung Zulassung G├Ąste/Presse/Bilder/Streams
TOP 3 Wahl der Versammlungsleitung
TOP 4 Wahl des Protokollanten
TOP 5 Wahl der Wahlleitung
TOP 6 Abstimmung ├╝ber die Gesch├Ąftsordnung
TOP 7 Abstimmung der Tagesordnung
TOP 9 Wahl der Kandidierenden f├╝r den Stadtbezirksbeirat Neustadt
ca. 18:00 Uhr Ende

Falls ihr noch Anregungen zur Tagesordnung habt, wendet euch bitte an uns. ÔÇŽ [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 10. Dezember 2018

11. Dezember 2018

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat f├╝r die SPD. ├ťber einen kleinen Newsletter schickt er regelm├Ą├čig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Goldener Dezember im Bezirksrat

Aprilwetter in der Weihnachtszeit

Hier mein Bericht zur 50. Stadtbezirksbeiratssitzung am 10. Dezember 2018:

Es begann mit dem Gutachten zweier Wirtschafts- und KulturwissenschaftlerInnen namens Munkwitz. Sie haben im Auftrag des Stadtteilhauses die BRN begutachtet. Demzufolge hat sich vieles ver├Ąndert. Ein gro├čer Kosmos von Mit-Machern. Ideell und intrinsisch. Idee einer urban legend. Identit├Ątsstiftung, touristisches und wirtschaftliches Event. Historisch bedingt hat die Bunte Republik keinen Alleinveranstalter. L├Âsungsans├Ątze f├╝r die Qualifizierung und Professionalisierung der Selbstorganisationspotenziale.

ÔÇ×Struktur und Kommunikation sind die beiden Pfeiler der Br├╝cke in die Zukunft.ÔÇť ÔÇ×Fixe Rahmenbedingungen sind die Grundlage f├╝r kreatives Chaos.ÔÇť ÔÇ×DIE L├Âsung gibt es nicht.ÔÇť Aber jeder Schritt ist eine Ressource f├╝r die k├╝nftige Entwicklung. ÔÇŽ [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 12. November 2018

13. November 2018

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat f├╝r die SPD. ├ťber einen kleinen Newsletter schickt er regelm├Ą├čig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Liebe Leute!

Lauer Herbst im Stadtbezirksbeirat

Hier mein Bericht zur 49. Stadtbezirksbeiratssitzung am 12. November 2018:

Es begann mit dem Bebauungsplan 3041, Gleisgabelung Eschenstra├če (s├╝dlich des Bischofsplatzes, westlich am Dammweg). Die Bahn, der die Fl├Ąchen au├čer der Stra├če geh├Âren, w├╝nscht dort eine ÔÇ×hochwertige NutzungÔÇť, also entsprechend Vermarktbares. Der Bebauungsplan soll Aufenthaltsqualit├Ąt, Freifl├Ąchen, auch Begr├╝nung schaffen. Ein Erg├Ąnzungsantrag von Gr├╝nen, Linken und SPD fordert eine gastronomische und kulturelle Nutzung der Bahnb├Âgen, jugendgerechte Freianlagen mit Half-Pipe und mehr Eschen auf der Eschenstra├če. Die FDP sprach gegen Verkehrsberuhigung (bitte nochmal sich diesen Satz zu merken, denn das macht die FDP bei jeder Verkehrsplanung, ÔÇŽ [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 25. Oktober 2018

26. Oktober 2018

Der heutige Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat f├╝r die SPD. ├ťber einen kleinen Newsletter schickt er regelm├Ą├čig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Fragen zur Kompetenz der Kompetenten

Der Stadtbezirksamtsleiter stellte die Stadtbezirksf├Ârderrichtlinie vor und zur Abstimmung. Im Wesentlichen eine ├ťberarbeitung und leichte Ausweitung der bisherigen Ortsamtsf├Ârderrichtlinie. Beispiel: Die Projekte, die gef├Ârdert werden k├Ânnen, m├╝ssen nicht mehr ÔÇ×erforderlich und geeignetÔÇť sein, sondern nur noch ÔÇ×geeignetÔÇť. Antr├Ąge stellen k├Ânnen alle, die Entscheidung trifft der Stadtbezirksbeirat. F├╝r Kleinprojekte gelten besondere Regeln, die das Ganze unb├╝rokratischer machen sollen. N├Ąheres in der Richtlinie (V2524/18). Am Ende einstimmig beschlossen.

Die Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019 stellte ebenfalls der Stadtbezirksamtsleiter vor. Der Gesch├Ąftsbereich Finanzen hatte es nicht n├Âtig zu erscheinen. Das sorgte wie schon beim letzten Mal f├╝r Unmut. ÔÇŽ [ weiterlesen ]

Einladung zur 2. Mitgliederversammlung am 16. Dezember

19. Oktober 2018

Liebe Neustadtpirat*innen, Sympathisant*innen und Andere,

hiermit m├Âchten wir Euch recht herzlich zur 2. Mitgliederversammlung des Ortsverbands Dresden-Neustadt der Piratenpartei einladen. Die Versammlung wird am Sonntag, den 16. Dezember 2018, in der Landesgesch├Ąftsstelle der Piraten Sachsen auf der Rothenburger Stra├če 7 stattfinden. Den Beginn haben wir auf 13:37 Uhr gelegt, die Akkreditierung wird ab etwa 13 Uhr m├Âglich sein.

Da die Wahlen quasi vor der T├╝r stehen und Strategien geplant werden wollen – gerade auch im Hinblick auf die Stadtbezirkswahlen – freuen wir uns um viele Bewerbungen f├╝r den Vorstand. Ihr habt vor Ort die M├Âglichkeit, euch noch kurzfristig zur Wahl zu stellen. Wer sich langfristig ank├╝ndigen will, schickt bitte eine Mail an vorstand@neustadtpiraten.de.

Um stimmberechtigt zu sein, d├╝rft Ihr mit Euren Mitgliedsbeitragszahlungen nicht im R├╝ckstand sein. ÔÇŽ [ weiterlesen ]

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