15. Juni 2021
Zum endlich sommerlichen Wetter fand am Montag der Stadtbezirksbeirat zur gewohnten Zeit statt. Piraten-Bezirksrat Jan und Büroleiterin Anne waren beide diesmal da – und im Gegensatz zu sonst (während Corona) war es auch im Zuschauerbereich recht voll. Allerdings war es die dritte Sitzung dieses Jahr, die bis weit nach 22 Uhr ging. Man hat das Gefühl, die Beirät·innen vermissen den Kontakt und den Austausch mit anderen und ziehen Diskussionen sehr gern in die Länge.
Parken Parken Parken
Zu Beginn wurde eine mögliche Erweiterung von Bewohnerparkbereichen in der Äußeren Neustadt vorgestellt. Ich glaube inzwischen, ums Thema Parken kommen wir in keiner denkbaren Gremiensitzung mehr herum. Passend zur Causa betritt Holger Zastrow (FDP) den SBR – ganze zehn Minuten zu spät. Wohl wegen dem Amarok.
Die Neustadt wurde auf einer der letzten Stadtrats-SItzungen zur Parkzone 1 erklärt. Das bringt es mit sich, dass durch Verdrängungseffekte die bisher nicht parkbewirtschafteten Bereiche im Scheunenhofviertel und Dammwegsbereich überlaufen würden. … [ weiterlesen ]
13. Juni 2021
7 Jahre Doppelspitze sind vorbei
Ein halbes Jahr hat es wegen Corona gedauert, bis wir endlich unsere Mitgliederversammlung und die Vorstandswahlen abhalten konnten. Das hat uns jedoch nicht davon abgehalten, geilen Scheiß zu machen: Wir rocken den Stadtbezirksbeirat, unterstützten die Woche des guten Lebens, betreiben mit dem Kreisverband zusammen unseren datenschützenden BigBlueButton-Server, haben Geburtshilfe bei der neuen Dissidenten-Fraktion geleistet, die Louisenstraße am Parking-Day auf 70 Meter von Autos befreit, coolen Initiativen geholfen, Videos ohne Ende produziert, regelmäßig digitale Stammtische und Piratensprechstunden durchgeführt und diese Stadt einfach ein Stück lebenswerter gemacht.
Sieben Jahre lang haben msw und Jan den Vorstand mit einer 1V/2V-Doppelspitze durch die Untiefen der Dresdner Politiklandschaft geführt, haben in den Dresdner HoPis neue Mitstreiter·innen gefunden und dem Ortsverband zu neuer Blüte verholfen. … [ weiterlesen ]
11. Juni 2021
Am kommenden Sonntag, den 13. Juni 2021, treffen wir uns um 13:37 Uhr zur 1. Mitgliedsversammlung 2020 in der Landesgeschäftsstelle der Piraten Sachsen (Rothenburger Straße 7, 01099 Dresden). Diese Versammlung wurde bisher pandemiebedingt zweimal verschoben.
Alle wichtigen Infos findet ihr auf der Wiki-Seite. … [ weiterlesen ]
13. Mai 2021
Am Montag, dem 10. Mai 2021, tagte bei sonnigem Wetter ab 17:30 Uhr der Stadtbezirksbeirat Neustadt. Jan und Anne waren beide dabei.
Polizeiliche Kriminalstatistik 2020 und SiQua-Analyse
Polizeirat Fischer der Polizeidirektion Dresden Nord stellt die Polizeiliche Kriminalstatistik 2020 vor. Dabei werden keine Verurteilungen, sondern Tatverdächtige gezählt und nur das Hellfeld erfasst, die Statistik ist also abhängig vom Anzeigeverhalten. Knapp 71.000 Straftaten wurden erfasst, rund 10% davon in der Dresdner Neustadt. Im Vergleich zum Vorjahr gibt es einen leichten Rückgang, ca. 3.000 Delikte im Bereich Diebstahl und 570 im Bereich Rauschgift. Bei Roheitsdelikten gab es eine geringe Steigerung. Zusätzlich ist ein SiQua-Bericht zur gefühlten Sicherheit im Stadtteil herausgegegeben worden: 45% der Neustädter·innen fühlen sich unsicherer, aber nicht allein wegen möglicher Kriminalität, sondern wegen nächtlichen Versammlungen bei Corona und beklagen die Verschmutzung auf den Straßen.
Dresdner Stadtbildfotografie
Gegenstand ist die Digitalisierung von historischen Fotos der verschiedenen Stadtbezirke. … [ weiterlesen ]
14. April 2021
Eine der wohl längsten Sitzungen des Stadtbezirksrats Neustadt fand letzten Montag, am 12. April, statt. Ich ging nach über 5 Stunden um 22:40 Uhr. Bis dahin hatten wir 15 der 16 Tagesordnungspunkte abgehandelt.
Woche des guten Lebens
Wir wurden auf den aktuellen Stand der Woche des guten Lebens gebracht.
Die Genehmigung als Verkehrsexperiment liegt vor. Das bedeutet, dass im Kerngebiet ein verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen wird. Lieferverkehr, Ausladen, Behindertenparkplätze und private Stellplätze sind weiterhin nutzbar. Lediglich das Parken im öffentlichen Raum ist nicht möglich. Es fallen ca. 400 Parkflächen im Kerngebiet weg für die Ausweichstellflächen in der Umgebung organisiert wurden. Infos dazu finden sich auf der Webseite. Es werden in Zusammenarbeit mit verschiedenen Initiativen und Firmen alternative Mobilitätsangebote gemacht, z.B. Leih-Lastenräder und Mobibikes.
Nun läuft ein Sondernutzungsantrag um Ausstellungen auf dem Martin-Luther-Platz, Parklets, Hochbeete und andere stationäre Dinge genehmigen zu lassen. … [ weiterlesen ]
30. März 2021
Wir arbeiten fleißig an der Autofreien Neustadt. Das bedeutet jedoch kleinteilige Arbeit und einen äußerst langen Atem. Ein weiterer Schritt in diese Richtung ist die Anpassung der Parkgebühren, die in Dresden viel zu billig sind: Es lohnt sich eher mit dem Auto in die Stadt zu fahren als mit dem ÖPNV.
Deshalb befasste sich im letzten November der Stadtbezirksbeirat mit der Änderung zur Parkgebührensatzung. Wir nutzten das und stellten den Antrag, die Äußere Neustadt zur Parkzone 1 anstatt zur Zone 2 zu erklären. Das bedeutet:
- 3 € anstatt 2 € pro Stunde
- kein Tagesticket anstatt 8 € fürs Tagesticket
Der Bezirksrat nahm unseren Änderungsantrag mit 13 Ja-Stimmen an, nur die CDU war dagegen. Wir freuten uns und setzten nun unsere Hoffnung darauf, dass der federführende Bau-Ausschuss die Änderung mittragen würde.
Die neuen Parkzonen laut unserem Änderungsantrag. … [ weiterlesen ]
29. März 2021
Am 15. März tagte der SBR Neustadt erneut unter Corona-Bedingungen. Diesmal wurde zum ersten Mal eine Sequenz – der Tagesordnungspunkt zur Sozialen Ecke – live gestreamt. Unser Bezirksrat Jan konnte diesmal nicht dabei sein, dafür berichtet Anne euch von der Sitzung. Die große Überraschung zuerst: Holger Zastrow himself war tatsächlich physisch anwesend im SBR!
Strategie Soziales Eck
Es wurde von Seiten des Bezirksamtes, des kriminalpräventiven Rates und des Ordnungsamtes die Strategie für das Soziale Eck (Rothenburger/Görlitzer/Louisenstraße) vorgestellt und live gestreamt.
Letztes Jahr wurde bereits mit Gewerbetreibenden und Anwohnenden über Probleme und Lösungen diskutiert, außerdem wurde das Aufkommen von Polizei- und Ordnungsamt über den letzten Sommer erhöht. Neben Vernetzungsarbeiten mit Akteur·innen klingt dies wie die einzige ernsthafte „Lösung“, die dabei versucht wurde. Dafür sprechen auch die eingeladenen Präsenatoren: Herr Fischer, Leiter des Polizeireviers Nord, berichtete über die häufigen Einsätze und hohe Zahl der Identitätsfeststellungen. … [ weiterlesen ]
10. März 2021
Vom 2. bis 9. Mai wird die Woche des guten Lebens in der Äußeren Neustadt stattfinden. Ein Verkehrskonzept steht bereits: Große Teile der Louisenstraße und der angrenzenden Straßen werden verkehrsberuhigt, das bedeutet alle Verkehrsteilnehmenden dürfen maximal in Schrittgeschwindigkeit fahren. Der Fußverkehr hat Vorrang, Autos parken auswärts.
»Im verkehrsberuhigten Bereich gilt ein grundsätzliches Parkverbot mit Ausnahme von Behindertenparkplätzen und privaten Stellplätzen. Haltebereiche werden in jeder Straße eingerichtet, sodass ein Be- und Entladen möglich ist. Alternative Mobilitätsangebote werden in dieser Woche besonders gefördert und in Kooperation mit der DVB, teilAuto und Frieda & Friedrich aufgestockt. Der öffentliche Straßenraum wird zum Aufenthaltsraum für Menschen und kann nichtkommerziell frei genutzt werden. Gastronomie kann für die Außenbewirtung Sondernutzungsanträge stellen.«, teilt das Projektteam mit.
Informationen
4. März 2021
Aus gegebenen Gründen ist die Mitgliederversammlung auf Sonntag, den 13. Juni 2021, um 13:37 Uhr verschoben. Der Versammlungsort bleibt weiterhin die Landesgeschäftestelle der Piraten Sachsen, Rothenburger Straße 7, 01099 Dresden. … [ weiterlesen ]
25. Februar 2021
Nachdem im Januar die Sitzung wegen Corona und mangels Dringlichkeit ausfiel, trafen wir uns nun am vergangenen Montag. Neben vielen Förderanträgen und dem Wunsch nach weniger Zweckentfremdung von Wohnraum erfuhren wir, dass die BRN auch dieses Jahr nicht wie gewohnt stattfindet.
BRN fällt aus
Wie Ulla Wacker beim Tagesordnungspunkt Sonstiges berichtet, plant das BRN-Büro nicht mit einer im Juni stattfindenden BRN. Das sei wohl mit der Stadt schon so geklärt. Es gibt Ideen zu kleinteiligen Veranstaltungen im Herbst. Aufgrund der unvorhersehbaren Entwicklung ist die genaue räumliche und zeitliche Ausführung jedoch nicht vorhersagbar. Wir werden auf dem Laufenden gehalten.
NAF findet statt
Wir hatten fünf Förderanträge zu beraten. Der Förderantrag für das Neustadt Art Festival wurde einstimmig bewilligt. Damit ist die Finanzierung des Festivals gesichert und dieses kann Ende September stattfinden. Allerdings stellt sich auch hier die Frage, … [ weiterlesen ]
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